Online-Diskussion "ZEITENWENDE - Eine Welt im Umbruch" mit Dr. Nils Schmid MdB, außenpolitischem Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Andreas Stoch MdL, Landes- und Fraktionsvorsitzendem der SPD Baden-Württemberg, am 29. März 2023 von 19 bis
Diskutiert mit uns über die Zeitenwende!

Seit über einem Jahr führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser Krieg stellt einen schweren Bruch der Grundprinzipien der internationalen Ordnung dar. Zusammen mit unseren Partner:innen in Europa und der Welt müssen wir deshalb unsere Außen- und Sicherheitspolitik überdenken und den neuen Gegebenheiten anpassen.

Um auf diese Welt im Umbruch gute Antworten zu finden, hat der SPD-Parteivorstand die Kommission Internationale Politik (KIP) ins Leben gerufen, die aus Fachpolitiker:innen der Bundestagsfraktion und der Bundesregierung besteht. Die KIP hat in einem Papier (PDF) formuliert, wie wir sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik neu gestalten wollen.

Dieses Papier wollen wir mit euch nun diskutieren und, wo nötig, verbessern. Am Ende dieses Diskussionsprozesses steht das Ziel, einen außen- und sicherheitspolitischen Antrag zu formulieren und auf dem Bundesparteitag im Dezember 2023 einzubringen. Neben einer Veranstaltung des Fritz-Erler-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. März in Stuttgart bieten wir allen Genossinnen und Genossen, denen eine persönliche Teilnahme dort nicht möglich ist, ein zusätzliches digitales Diskussionsformat an. Am 29. März 2023 von 19 bis 20 Uhr stehen euch unser Landesvorsitzender Andreas Stoch und Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Kommission Internationale Politik, Rede und Antwort.

Seid dabei und gestaltet aktiv die zukünftige Ausrichtung unserer sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik! Hier ist der Einwahllink zur Veranstaltung.

 

Eine lange Schlange und gute Laune bei Fahrradcodierung / Daniel Born: „Wer sein Fahrrad liebt, codiert“

Hockenheim. Dutzende Fahrräder und ihre Besitzer*innen reihten sich am Freitag, den 17. März ab 15 Uhr gegenüber dem Wahlkreisbüro von Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) in der Schwetzinger Straße in Hockenheim auf. Bis um die nächste Straßenecke standen zeitweise die Radfahrer*innen an und warteten geduldig, bis sie an der Reihe waren. Was war da los?

Gemeinsam mit dem Allgemeinen deutschen Fahrradclub Rhein-Neckar (ADFC) hatte der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete dazu eingeladen, sein Fahrrad codieren zu lassen. Die Aktion zum Schutz vor Diebstahl fand bei den Bürgern aus Hockenheim und Umgebung großen Anklang: Knapp 70 Codierungen von Fahrrädern, E-Bikes und Akkus nahmen Michael Fröhlich, Geschäftsführer des ADFC Rhein-Neckar, und Georg Ramsch, der sich ehrenamtlich für den ADFC engagiert, vor. Landtagsvizepräsident Born unterstützte die Aktion nicht nur als Gastgeber, sondern auch indem er jede Codierung mit zwei Euro subventionierte.

 

Andreas Stoch zu Gast im Fritz-Erler-Forum, Thema: Schule der Zukunft. 16.3. von 18:30-20:15 Uhr in Reutlingen, 26.4. von 18:30-20:15 Uhr in Offenburg, 11.5. von 18:30-20:15 Uhr in Konstanz, 21.6. von 18:30-20:15 Uhr in Esslingen
Schule geht auch anders - wie sich Bildung ändern muss

Schule muss sich ändern und eine neue Kultur des Lernens ermöglichen. Wie das aussehen kann, zeigt die aktuelle Schulleitungsstudie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS). In einer Veranstaltungsreihe diskutiert das Fritz-Erler-Forum Baden-Württemberg der FES an vier verschiedenen Orten die Ergebnisse der Studie und stellt dabei die Frage, wie die Schule aussehen sollte, die unsere Kinder und Jugendlichen auf die Welt von morgen vorbereitet, mehr Chancengleichheit im Bildungssystem schafft und soziale Ungleichheiten ausgleicht.

 

Alexander Schweitzer, Staatsminister im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, spricht auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg.
Gute Stimmung und klare Worte beim Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg in Ludwigsburg

Andreas Stoch: „Auch für Baden-Württemberg gilt: Narren regieren nicht ewig!“

Gemeinsam mit 400 Gästen aus dem ganzen Land hat die SPD Baden-Württemberg im Ludwigsburger Forum bei guter Stimmung und musikalischer Untermalung ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch gefeiert. Hauptredner Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, machte in seiner Rede deutlich, warum eine SPD in der Regierung den entscheidenden Unterschied macht: „Wo die SPD regiert, wird gute Politik gemacht. In Rheinland-Pfalz ist das schon seit über 30 Jahren der Fall - der Erfolg spricht für sich. Seit 1991 haben SPD-geführte Landesregierungen das Land geprägt und verändert: mit kostenloser Bildung von der Kita bis zur Uni, einer gelungenen Gestaltung der Konversion, erfolgreicher Arbeitsmarktpolitik. Die SPD in Baden-Württemberg hat einen guten Plan für ihr Land, gemeinsam arbeiten wir daran, dass sie diese Ideen künftig auch umsetzen kann.“

 

Handy-Sammelaktion in Daniel Borns Wahlkreisbüro / Abgabe von Schubladenhandys fördert Nachhaltigkeit

Hockenheim. Vom 10. Februar bis zum 13. März 2023 findet im Wahlkreisbüro von Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) eine Sammelaktion für „ausgediente“ Handys statt: Wer noch ein ausrangiertes Handy oder Smartphone zu Hause rumliegen hat, ist herzlich eingeladen, es während der Öffnungszeiten montags bis mittwochs von 10 Uhr bis 16 Uhr und donnerstags von 10 Uhr bis 18 Uhr in Borns Wahlkreisbüro in der Schwetzinger Straße 10 abzugeben. Der Landtagsabgeordnete Born beteiligt sich damit an der „Handy-Aktion Baden-Württemberg“, einer äußerst erfolgreichen Sammelaktion für gebrauchte Mobiltelefone verschiedener Organisationen aus Kirche und Zivilgesellschaft sowie der Evangelischen Landeskirchen Baden und Württemberg.

 

Rundum gelungener Auftakt der Kurpfalz-Horizonte in Oftersheim mit Premierengast Karla Spagerer

Oftersheim. Landtagsvizepräsident Daniel Born feierte am 27. Januar 2023 den erfolgreichen Auftakt der Kurpfalz-Horizonte, seines neuen Gesprächsformats. Neben Karla Spagerer, Borns Gesprächspartnerin an diesem Abend, konnte der SPD-Politiker über einhundert Gäste im Oftersheimer Rose-Saal willkommen heißen. Der erste Kurpfalz-Horizont startete dabei mit dem wegweisenden Titel „Ein Leben für die Demokratie“. Um es kurz zu machen: Die 93-jährige Karla Spagerer, Zeitzeugin aus Mannheim, war für die Premiere ein Volltreffer.

 

Daniel Born: „Willkommen im Herzen der Demokratie“ / Demokratietour zu Daniel Borns Arbeitsplatz im Landtag

Schwetzingen/Wiesloch/Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born hatte zu einer Demokratietour nach Stuttgart eingeladen, die sich an Bürger aus seinem Betreuungswahlkreis Wiesloch und seinem Wahlkreis Schwetzingen richtete. Rund 50 Interessierte aus der Region nutzten die Möglichkeit, bei einer gemeinsamen Fahrt in den Landtag die Arbeit von Daniel Born und den politischen Alltag in der Landeshauptstadt näher kennenzulernen.

Nach einem gemütlichen Brezelfrühstück während der Busfahrt erkundete die Gruppe das Landtagsgebäude. Die Architektursprache des Landtagsgebäudes sei nach dem Entwurf von Horst Linde konzipiert, so der Referent des Besucherdienstes, und stehe mit seiner Glasfront symbolhaft für Demokratie und Transparenz. Im Mittelpunkt des Tages stand das Gespräch mit Daniel Born, in dem der Wohnungs- und Bildungsexperte seinen Gästen Rede und Antwort stand.

 

SPD Baden-Württemberg stimmt sich politisch auf das Jahr 2023 ein

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. „Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

„Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben“, erklärt Saskia Esken. „In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen.“

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. „Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben“, so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. „Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen.“

 

Kurpfalz-Horizonte: Daniel Born startet sein neues Gesprächsformat mit Karla Spagerer in Oftersheim

Oftersheim. Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) lädt ein zur Premiere seiner Veranstaltungsreihe Kurpfalz-Horizonte. Am 27. Januar um 18 Uhr findet die Auftaktveranstaltung des modernen Talkformats im Oftersheimer Rose-Saal statt. „Unsere Demokratie lebt davon, dass wir Geschichten und Ideen, Positionen und Werte, Streitiges und Versöhnendes miteinander diskutieren. Genau dazu will ich mit den Kurpfalz-Horizonten einen Impuls geben“, lädt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete alle Bürger nach Oftersheim ein.

 

Noch Plätze frei: Demokratietour nach Stuttgart am 20. Januar / „Willkommen im Herzen der Demokratie“

Hockenheim/Stuttgart. „Wir starten im neuen Jahr wieder mit Touren in die Landeshauptstadt und ich lade herzlich dazu ein, mir an meinem Arbeitsplatz wortwörtlich über die Schulter zu schauen“, freut sich der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born. Am 20. Januar bietet der SPD-Politiker eine Demokratietour gezielt für Bürgerinnen und Bürger aus seinem Betreuungswahlkreis Wiesloch an. „Das ist ein richtig tolles Angebot an den Wahlkreis Wiesloch“, freut sich Andrea Schröder-Ritzrau, SPD-Kreisvorsitzende und Mitglied des Kreistags Rhein-Neckar.

 

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