Nachrichten zum Thema Bundespolitik
SPD bringt Infektionsschutzgesetz!
Seit heute gilt das neue Infektionsschutzgesetz, das die SPD mit auf den Weg gebracht hat. Es soll Prozesse beschleunigen und Maßnahmen gegen die Covid-Pandemie präzisieren, die eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindern und die unkontrollierte Ausbreitung des Virus aufhalten. Es soll den Parlamentariern und der Bevölkerung Rechtssicherheit geben, vor allem aber dazu beitragen, Menschenleben zu retten. Darum geht es.
20.11.2020 / Bundespolitik
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Lars Castellucci ist der Bundestagskandidat für den WK Rhein-Neckar: „Wir sind gut aufgestellt für die Zukunft!"
Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci wurde erneut zum Kandidaten für die Bundestagstagswahl im Wahlkreis Rhein-Neckar im kommenden Jahr nominiert. Das haben die Mitglieder der Partei auf einer Versammlung in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim entschieden. Der Abgeordnete wurde mit 91 Prozent der Stimmen erneut gewählt. „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung", zeigte sich Castellucci nach der Veranstaltung stolz.
24.10.2020 / BundespolitikMehr
Lars Castellucci bewirbt sich erneut um das Bundestagsmandat!
Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar sind herzlich eingeladen zur Nominierung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die Wahl 2021. Diese findet am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, um 19:00 Uhr in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim in Form einer Mitgliederversammlung statt.
14.10.2020 / BundespolitikMehr
Elisabeth Krämer tritt für den WK Heidelberg zur Bundestagswahl an
In 11 Monaten ist Bundestagswahl und Lothar Binding tritt nach dann 23 Jahren nicht mehr erneut an. 180 SPD-Mitglieder aus den Kreisverbänden Heidelberg und Rhein-Neckar hatten unter drei Bewerbern die Nachfolge zu bestimmen. Die Nominierungskonferenz in der Dossenheimer Jahnhalle entschied sich für Elisabeth Krämer. Die 27-jährige gelernte Schreinerin setzt sich gegen zwei Mitbewerber durch und tritt nun im Wahlkreis Heidelberg als Bundestagskandidatin an.
11.10.2020 / BundespolitikMehr
Präsidiumsbeschluss: SPD Baden-Württemberg fordert schnelle Hilfe für Moria
Die Bilder aus Moria machen uns fassungslos. Was hier auf europäischem Boden passiert ist, ist eine humanitäre Katastrophe schlimmsten Ausmaßes. Nicht erst seit dieser Woche steht Moria in Flammen. Die Flammen der Verzweiflung und des Elends lodern auf Lesbos schon seit Jahren. Die menschenunwürdigen Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen auf den griechischen Inseln sind eine Katastrophe.
Für einen Kontinent wie Europa ist es beschämend und ein Armutszeugnis, wenn nun gerade einmal 400 Menschen gerettet werden sollen. Tausende Geflüchtete haben bereits ihre Heimat verloren, Familien schlafen auf Verkehrsinseln im Freien. Es kann nicht sein, dass die deutsche Antwort darauf die Aufnahme von nur 150 Kindern ist.
Wenn alleine in Deutschland 174 Städte und Gemeinden ihre Bereitschaft erklärt haben Solidarität zu zeigen und Verantwortung zu übernehmen, dann ist die Entscheidung des heutigen Tages eine Blamage.
Deshalb fordert die SPD Baden-Württemberg eine deutlich höhere Zahl an Flüchtlingen aufzunehmen - Diese Zahl muss sich orientieren an der Aufnahmebereitschaft der Städte und Gemeinden. Bundesinnenminister Seehofer darf vor den schrecklichen Schicksalen der Geflüchteten nicht länger die Augen verschließen. Er muss jetzt handeln und endlich seine unmenschliche Blockadehaltung aufgeben.
11.09.2020 / Bundespolitik
Olaf Scholz - eine gute Wahl für Deutschland.
Darin ist sich die SPD Rhein-Neckar mit vielen in der Bevölkerung einig.
Denn gerade in schwierigen Zeiten braucht es einen starken Sozialstaat, entschlossenes Handeln und einen kühlen Kopf. Dafür steht Olaf Scholz.
Das Taktieren überlassen wir der Konkurrenz. Wir begrüßen die klare Entscheidung des SPD-Vorstands.
11.08.2020 / BundespolitikMehr
Stoch: „Scholz hat gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann“
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat:
„Das ist ein ganz hervorragender Vorschlag unserer Parteispitze. Olaf Scholz hat als Finanzminister und Vizekanzler gerade in dieser Krisenzeit gezeigt, dass er das Land gut und mit Augenmaß führen kann. Und als Erster Bürgermeister in Hamburg hat er eindrücklich gezeigt, dass er die SPD zum Erfolg führen kann.
Der Zeitpunkt dieser Entscheidung ist völlig richtig und sehr gut gewählt. Wir haben als SPD in einem engen Schulterschluss gezeigt, dass wir alle gut zusammenarbeiten. Jetzt kann deutlich werden, dass die SPD kraftvoll nach vorne geht, während bei der CDU die Lage vollkommen unübersichtlich ist. Heute beginnt die Zeit nach der Ära Merkel.“
10.08.2020 / Bundespolitik
Diskussionsrunde mit den drei Bewerber*innen für die Bundestagskandidatur der SPD im Wahlkreis Heidelberg-Weinheim
Heute Abend um 19:30 Uhr könnt Ihr Euch an der Diskussionsrunde mit den drei Bewerber*innen für die Bundestagskandidatur der SPD im Wahlkreis Heidelberg-Weinheim beteiligen und Fragen stellen.
Elisabeth Krämer, Tim Tugendhat und Andreas Woerlein stellen sich Euch vor und beantworten Eure Fragen.
Die Moderation hat Lena Kamrad (Mannheim).
Schaltet Euch ein auf Youtube unter https://youtu.be/CniyTj6jY_g
Unter dem Link könnt Ihr auch in den nächsten Tagen die Diskussion verfolgen - aber dann halt nicht mehr live mitdiskutieren.
Herzliche Grüße senden Euch die SPD-Kreisverbände Heidelberg & Rhein-Neckar
27.07.2020 / Bundespolitik
Bis jetzt haben wir Glück gehabt!
10. Lobbacher Gespräche über „Deutschland und Covid-19“ erstmals online.
Die SPD-Ortsvereine aus dem Kleinen Odenwald und Kraichgau bringen gerne spannende Themen und Menschen zusammen - üblicherweise in der Lobbacher Manfred-Sauer-Stiftung. Corona-bedingt konnte die Veranstaltung "Deutschland und Covid-19" mit Prof. Karl Lauterbach diesmal aber nur virtuell stattfinden und so wurden die 10. Lobbacher Gesprächen zeitgleich über Zoom und YouTube ausgestrahlt. Ausgangspunkt war die Lock-down-Situation, gekennzeichnet durch Ausgangs-, Kontakt-, Reise- und Berufseinschränkungen. Was mit einzelnen Lungenerkrankungen im chinesischen Wuhan begann, wuchs sich zu einer weltweiten Pandemie aus mit über 12 Millionen Infizierten und mehr als 500.000 Toten. "Wir müssen deshalb jetzt Maßnahmen ergreifen, um eine möglicherweise im Herbst drohende zweite Welle gut bewältigen können“, mahnten SPD-Gesundheitsexperte Prof. Dr. Karl Lauterbach und sein Bundestagskollege Lars Castellucci.
18.07.2020 / BundespolitikMehr
