Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Born lädt ein zu Online-Diskussion über den Austritt der Türkei aus der Instanbul-Konvention
Daniel Born hält den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention, dem Übereinkommen des Europarats gegen die Gewalt an Frauen, für ein fatales Signal an alle Frauen. Born wird mit Sonja Elser, der Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, über die Bedeutung dieses Schritts sprechen.
Schwetzingen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Sonja Elser, diskutieren am Freitag, 9.4., ab 20 Uhr auf Instagram über die Folgen des Austritts der Türkei aus der Instanbul-Konvention.
Daniel Born erklärt: „Ich bin bestürzt über den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention, dem Übereinkommen des Europarats gegen die Gewalt an Frauen. Das ist ein fatales Signal an alle Frauen, natürlich vor allem an die in der Türkei lebenden. Mit Sonja Elser, der Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen möchte ich über die Bedeutung dieses Schritts sprechen. Wir werden diskutieren, was in Land und Bund nun zu tun ist und was auf kommunaler Ebene gemacht werden kann. Ich lade herzlich dazu ein, unser Gespräch auf Instagram zu verfolgen.“
31.03.2021 / Bundespolitik
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Lobbacher Gespräche: "Impfen - und alles ist gut?"
Die jetzt angelaufenen Impfmaßnahmen hinterlassen bei vielen Menschen Ratlosigkeit, Unsicherheit und damit etliche Fragen zu Wirkstoff, zu Chancen und Risiken, zum Ablauf und zur Reihenfolge der Impfungen. Intensiv diskutiert werden diese Fragen vor allem in der Ständigen Impfkommission.
16.02.2021 / BundespolitikMehr
Corona-Zuschuss für Hilfsbedürftige!
Andreas Stoch: „Infektionsschutz darf nicht zur sozialen Frage werden!“
SPD-Landeschef Andreas Stoch macht sich angesichts der erweiterten Regelungen zur Maskenpflicht für eine finanzielle Unterstützung von hilfsbedürftigen Menschen im Land stark:
22.01.2021 / BundespolitikMehr
SPD bringt Infektionsschutzgesetz!
Seit heute gilt das neue Infektionsschutzgesetz, das die SPD mit auf den Weg gebracht hat. Es soll Prozesse beschleunigen und Maßnahmen gegen die Covid-Pandemie präzisieren, die eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindern und die unkontrollierte Ausbreitung des Virus aufhalten. Es soll den Parlamentariern und der Bevölkerung Rechtssicherheit geben, vor allem aber dazu beitragen, Menschenleben zu retten. Darum geht es.
20.11.2020 / BundespolitikMehr
Lars Castellucci ist der Bundestagskandidat für den WK Rhein-Neckar: „Wir sind gut aufgestellt für die Zukunft!"
Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci wurde erneut zum Kandidaten für die Bundestagstagswahl im Wahlkreis Rhein-Neckar im kommenden Jahr nominiert. Das haben die Mitglieder der Partei auf einer Versammlung in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim entschieden. Der Abgeordnete wurde mit 91 Prozent der Stimmen erneut gewählt. „Ich freue mich sehr über die große Zustimmung und Unterstützung", zeigte sich Castellucci nach der Veranstaltung stolz.
24.10.2020 / BundespolitikMehr
Lars Castellucci bewirbt sich erneut um das Bundestagsmandat!
Die Mitglieder der SPD im Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar sind herzlich eingeladen zur Nominierung der Bundestagskandidatin / des Bundestagskandidaten für die Wahl 2021. Diese findet am Mittwoch, den 21. Oktober 2020, um 19:00 Uhr in der Dr.-Sieber-Halle in Sinsheim in Form einer Mitgliederversammlung statt.
14.10.2020 / BundespolitikMehr
Elisabeth Krämer tritt für den WK Heidelberg zur Bundestagswahl an
In 11 Monaten ist Bundestagswahl und Lothar Binding tritt nach dann 23 Jahren nicht mehr erneut an. 180 SPD-Mitglieder aus den Kreisverbänden Heidelberg und Rhein-Neckar hatten unter drei Bewerbern die Nachfolge zu bestimmen. Die Nominierungskonferenz in der Dossenheimer Jahnhalle entschied sich für Elisabeth Krämer. Die 27-jährige gelernte Schreinerin setzt sich gegen zwei Mitbewerber durch und tritt nun im Wahlkreis Heidelberg als Bundestagskandidatin an.
11.10.2020 / BundespolitikMehr
Präsidiumsbeschluss: SPD Baden-Württemberg fordert schnelle Hilfe für Moria
Die Bilder aus Moria machen uns fassungslos. Was hier auf europäischem Boden passiert ist, ist eine humanitäre Katastrophe schlimmsten Ausmaßes. Nicht erst seit dieser Woche steht Moria in Flammen. Die Flammen der Verzweiflung und des Elends lodern auf Lesbos schon seit Jahren. Die menschenunwürdigen Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen auf den griechischen Inseln sind eine Katastrophe.
Für einen Kontinent wie Europa ist es beschämend und ein Armutszeugnis, wenn nun gerade einmal 400 Menschen gerettet werden sollen. Tausende Geflüchtete haben bereits ihre Heimat verloren, Familien schlafen auf Verkehrsinseln im Freien. Es kann nicht sein, dass die deutsche Antwort darauf die Aufnahme von nur 150 Kindern ist.
Wenn alleine in Deutschland 174 Städte und Gemeinden ihre Bereitschaft erklärt haben Solidarität zu zeigen und Verantwortung zu übernehmen, dann ist die Entscheidung des heutigen Tages eine Blamage.
Deshalb fordert die SPD Baden-Württemberg eine deutlich höhere Zahl an Flüchtlingen aufzunehmen - Diese Zahl muss sich orientieren an der Aufnahmebereitschaft der Städte und Gemeinden. Bundesinnenminister Seehofer darf vor den schrecklichen Schicksalen der Geflüchteten nicht länger die Augen verschließen. Er muss jetzt handeln und endlich seine unmenschliche Blockadehaltung aufgeben.
11.09.2020 / Bundespolitik
Born: "Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist wichtig für unsere Region"
Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist für Daniel Born ein wichtige Entscheidung der Bundesregierung. Auch international sei dieses arbeitsmarktpolitische Instrument ein echter Exportschlager, gerade auch vor dem Hintergrund, dass ein Ende der Corona-Pandemie noch nicht absehbar sei.
Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD), der auch arbeitsmarktpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft der Landtagsfraktion ist, begrüßt die vom Koalitionsausschuss beschlossene Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ausdrücklich: „Das Kurzarbeitergeld ist eine wichtige Hilfe für Arbeitnehmer und Betriebe auch und gerade in unserer Region. Die Coronakrise trifft uns besonders hart und wir sind vom bundesweiten Rückgang des Arbeitsvolumens um 10 Prozent und der Erwerbstätigkeit um 1,3 Prozent im zweiten Quartal nicht unberührt.“
28.08.2020 / BundespolitikMehr
