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Impuls für den Rhein-Neckar-Kreis: Landtagsvizepräsident Born besucht Wohnungs-Vorzeigeprojekt in Freiburg

Freiburg. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD) hat ein vielversprechendes Wohnprojekt in Freiburg besichtigt, das auch Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis als Vorbild dienen kann. Denn eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) aus dem Jahr 2022 zeigt: Die Mieten in Baden-Württemberg sind die mit Abstand höchsten in ganz Deutschland. Viele Menschen können sich deutsche Innenstädte kaum noch leisten, im ganzen Land fehlt es an Sozialwohnungen: Neubauprojekte sind zu rar gesät, die Genehmigung dauert zu lange und die Konditionen sind für spätere Mieter kaum bezahlbar.

 

Vizepräsident Born bei seinem Redebeitrag | Bild: Bayerischer Landtag/Rolf Poss
Vizepräsident Born: Landtag stärkt Möglichkeiten der politischen Beteiligung junger Menschen in der Bodenseeregion

Lindau/Stuttgart. Die Länder- und Kantonsparlamente der Bodenseeregion haben sich am Freitag in Lindau zu ihrer Frühjahrskonferenz getroffen. Im Mittelpunkt der Tagung, an der auch Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) teilnahm, stand das Thema Jugend und Jugendbeteiligung. „Der See verbindet uns gerade auch im Anliegen, der Jugend in unseren Regionen Beteiligung, Zusammenarbeit und Austausch zu ermöglichen. Denn gerade für die junge Generation ist die Kooperation und Vielfalt am Bodensee eine hervorragende Chance, die Zukunft innovativ zu gestalten“, betonte Vizepräsident Born.

 

Die Freitagspost: Eine Konferenz in Lindau und 70 Fahrrad-Codierungen

Die Freitagspost kommt heute Morgen aus Lindau. Wir haben zwei Tage lang die internationale Parlamentarierkonferenz der Bodensee-Regionen und ich vertrete als Vizepräsident unser Landesparlament. Und sofort – Social Media wirkt – bin ich von Parlamentskolleg*innen angesprochen worden, dass sie gesehen hätten, wie mein Wahlkreisbüro wortwörtlich und im schönsten Sinne zum Treffpunkt der Fahrradfahrer*innen wurde. Das war auch großartig, was letzte Woche der ADFC und mein Team gemeinsam geleistet haben.

 

Mahnwache zu Ehren von Otto Wels / Born: Die Ideen der Demokratie sind ewig und unzerstörbar

Schwetzingen. Im Dämmerlicht flackerten am Abend des 22. März 26 Kerzen am Lindenbaum neben dem Schwetzinger Palais Hirsch. Gegenüber der vom SPD-Ortsverein gestifteten Linde standen im Halbkreis rund 30 Bürger versammelt, um am Vorabend des 23. März an die Rede von Otto Wels und an den Widerstand der SPD-Reichstagsfraktion gegen das sogenannte „Ermächtigungsgesetz“ zu erinnern. Zu der Gedenkstunde eingeladen hatten Landtagsvizepräsident Daniel Born und die SPD Schwetzingen. Sabine Rebmann, Co-Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, übernahm die Begrüßung und sprach einige einführende Worte.

 

Online-Diskussion "ZEITENWENDE - Eine Welt im Umbruch" mit Dr. Nils Schmid MdB, außenpolitischem Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Andreas Stoch MdL, Landes- und Fraktionsvorsitzendem der SPD Baden-Württemberg, am 29. März 2023 von 19 bis
Diskutiert mit uns über die Zeitenwende!

Seit über einem Jahr führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Dieser Krieg stellt einen schweren Bruch der Grundprinzipien der internationalen Ordnung dar. Zusammen mit unseren Partner:innen in Europa und der Welt müssen wir deshalb unsere Außen- und Sicherheitspolitik überdenken und den neuen Gegebenheiten anpassen.

Um auf diese Welt im Umbruch gute Antworten zu finden, hat der SPD-Parteivorstand die Kommission Internationale Politik (KIP) ins Leben gerufen, die aus Fachpolitiker:innen der Bundestagsfraktion und der Bundesregierung besteht. Die KIP hat in einem Papier (PDF) formuliert, wie wir sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik neu gestalten wollen.

Dieses Papier wollen wir mit euch nun diskutieren und, wo nötig, verbessern. Am Ende dieses Diskussionsprozesses steht das Ziel, einen außen- und sicherheitspolitischen Antrag zu formulieren und auf dem Bundesparteitag im Dezember 2023 einzubringen. Neben einer Veranstaltung des Fritz-Erler-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung am 25. März in Stuttgart bieten wir allen Genossinnen und Genossen, denen eine persönliche Teilnahme dort nicht möglich ist, ein zusätzliches digitales Diskussionsformat an. Am 29. März 2023 von 19 bis 20 Uhr stehen euch unser Landesvorsitzender Andreas Stoch und Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Kommission Internationale Politik, Rede und Antwort.

Seid dabei und gestaltet aktiv die zukünftige Ausrichtung unserer sozialdemokratischen Außen- und Sicherheitspolitik! Hier ist der Einwahllink zur Veranstaltung.

 

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