Herzlich willkommen bei der SPD auf dem Dilsberg!
Die Freitagspost: Ein Besuch auf der BUGA und vier Terminhinweise
Gestern konnte ich noch einmal auf die BUGA – das war schon großartig, was Mannheim und unsere ganze Region da auf die Beine gestellt haben.
Der Grund meines Besuchs war das „Podium Bauwirtschaft“ – eine jährliche Gesprächsrunde aller Bauwirtschafts- und Gewerbeverbände mit den Wohnungspolitiker*innen der Landtagsfraktionen.
Es ist ja kein Geheimnis: Manchmal geht man auch zu Diskussionsrunden und weiß, heute hat man nicht nur die besten Argumente und sicher werden die politischen Gegner*innen auch den ein oder anderen Misserfolg nicht unerwähnt lassen.
29.09.2023 / Woche für Woche
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PressemitteiluJan-Peter Röderer neuer Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Verkehrspolitik ist ein Schwerpunkt der Landespolitik“
Einstimmiges Votum der Fraktion
Der Eberbacher SPD-Landtagsabgeordnete Jan-Peter Röderer ist auf der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Münsingen mit einstimmigem Votum der Fraktionsmitglieder zum neuen verkehrspolitischen Sprecher gewählt worden.
„Mit großer Freude übernehme ich dieses Amt, denn in Sachen Mobilität sind die Herausforderungen groß und eminent wichtige Aufgaben zu bewältigen. Dabei ist die Verkehrspolitik ein Feld, in dem das Land viel gestalten kann und muss.“, erklärt Röderer.
Als Schwerpunkte seiner zukünftigen Arbeit nennt der Abgeordnete die beschleunigte Umsetzung der Verkehrswende in Baden-Württemberg, ein Gebiet, in dem die Landesregierung bisher vor allem durch große Worte geglänzt habe. „Auch ein Grünenpolitiker im Amt des Verkehrsministers musste erkennen, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen und die so klangvolle „Verkehrswende“ aus vielen mühsamen Schritten und großen finanziellen Investitionen besteht, für die die Bevölkerung gewonnen werden muss“, so Röderer.
Zentrales Element einer Verkehrswende sei die Anbindung des Ländlichen Raums durch verstärkten Ausbau des ÖPNV-Angebots, wobei der Ausbau des Schienenverkehrs im Mittelpunkt stehen müsse. Bis flächendeckend ein zufriedenstellendes Angebot vorliegt, dürfe aber auch der motorisierte Individualverkehr nicht vergessen werden. Abseits der Ballungszentren sei man noch lange Zeit auf das Auto angewiesen, dessen müsse man sich immer bewusst sein. Das Ziel müsse also eine effizientere Nutzung und bestmögliche Verknüpfung der verschiedenen Fortbewegungsmöglichkeiten sein.
„Vor allem wird die Mobilitätswende nur gelingen, wenn man sie gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger anpackt und sie für diese auch bezahlbar ist“, so der Abgeordnete, der daneben auch für die Bereitstellung von mehr Landesmitteln für den ÖPNV-Ausbau und die unveränderte Beibehaltung der Fahrzeug- und Busförderung plädiert. Auch bei der Digitalisierung bestehe noch erheblicher Nachholbedarf, denn eine sich am tatsächlichen Bedarf orientierende Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger setze eine funktionierende Netzabdeckung im gesamten ländlichen Raum voraus.
Als weitere Anliegen nennt der Verkehrspolitiker den Ausbau der (Schnell-) Lade-Infrastruktur zur Förderung der Elektromobilität und den Lückenschluss im Radwegenetz. Alle genannten Themen seien für ein Gelingen der gesamtgesellschaftlich gewollten Verkehrswende von großer Bedeutung und spiegelten den erheblichen Modernisierungsbedarf im Verkehrssektor von Baden-Württemberg wider.
„Verkehrsminister Hermann gefällt sich stets im Ankündigen großer Vorhaben, er landet jedoch regelmäßig in der Realität von fehlenden Mitteln und einem unwilligen Koalitionspartner“, konstatiert der Eberbacher Parlamentarier.
Er sehe es als seine vordringliche Aufgabe, als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion der blumigen Rhetorik der Landesregierung den Spiegel vorzuhalten und solide eigene Konzepte dagegenzusetzen, so der Abgeordnete.
15.09.2023 / AktuellesMehr
Demokratietour mit Daniel Born am 12. Oktober / Born: „Willkommen im Herzen der Demokratie“
Hockenheim/Stuttgart. „Nach der Sommerpause starten wir wieder mit einer Demokratietour in die Landeshauptstadt und ich lade herzlich dazu ein, mir an meinem Arbeitsplatz wortwörtlich über die Schulter zu schauen“, freut sich Landtagsvizepräsident Daniel Born darauf, Interessierten aus seinem Wahlkreis den politischen Alltag in Stuttgart näher zu bringen. Die Besucherfahrt in den Landtag, die ganz im Zeichen der Demokratie steht, findet am 12. Oktober 2023 statt. Auf dem Plan stehen unter anderem der Besuch des Landtagsgebäudes im Stuttgarter Schlossgarten, ein gemeinsames Mittagessen und eine Gesprächsrunde mit Daniel Born.
14.09.2023 / VeranstaltungenMehr
Sascha Binder zu Grün-Schwarz: „Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch“
SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird
„Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird“, kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los.“
12.09.2023 / LandespolitikMehr
Krähbuckel-Lauf 9.Septemer
Jetzt noch schnell anmelden!
Am Samstag geht‘s los! Alles ist vorbereitet für den bereits dritten Krähbuckel-Lauf, der damit zu einer festen Tradition geworden ist. Bereits 60 Laufbegeisterte haben sich angemeldet, darunter auch Bürgermeister, die sich nach den Schulferien auf der tollen Laufstrecke wieder mit unserer wunderschönen Gegend bekannt machen wollen. Die SPD-Orstvereine aus Bammental, Mauer und Wiesenbach laden alle Interessierte herzlich dazu ein und freuen sich über weitere Anmeldungen. Das ist bis Freitag, den 8. September, auf https://kraehbuckellauf.de möglich, danach geht es auch noch direkt vor Ort.
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05.09.2023 / AnkündigungenMehr
