v. re.: Jan-Peter Röderer und Carmen Oesterreich
Jan-Peter Röderer SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Sinsheim

Mit halbjähriger Verspätung hat es mit der Kandidatenkür nun endlich auch im Landtagswahlkreis 41 (Sinsheim) geklappt. 108 der insgesamt 662 Genossinnen und Genossen waren dazu in die Meckesheimer Auwiesenhalle gekommen. Die Nominierungsversammlung entschied sich dabei für einen Neuanfang und kürte mit Jan-Peter Röderer erstmals einen Eberbacher zum Landtagskandidaten. Als Zweitkandidatin stimmte die SPD-Mitgliederversammlung in der Meckesheimer Auwiesenhalle für Schönbrunns Gemeinderätin Carmen Oesterreich.

Beide sehen in der Auswirkung der Corona-Pandemie auch eine Chance für den ländlichen Raum. Daher wollen sie sich beim Infrastrukturausbau zugunsten deutlich verbesserter Internetverbindungen, funktionierender Nahversorgung, finanzierbaren Wohnraums und guten ÖPNV stark machen.

 

v. re.: Sebastian Cuny, MdL Gerhard Kleinböck, Rüdiger Kanzler
Sebastian Cuny SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Weinheim

Die Weichen für die Landtagswahl 2021 stellte die SPD an der Bergstraße. 130 Genossinnen und Genossen in der Leutershausener Heinrich-Beck-Halle hatten über die Nachfolge von Gerhard Kleinböck zu entscheiden, der auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte. Die Nominierungsversammlung entschied sich für Sebastian Cuny aus Schriesheim, der mit Rüdiger Kanzler aus Hirchberg als Zweitkandidat antritt.

 

Nominierung Landtagskandidat Wahlkreis 41 (Sinsheim)

Mit halbjähriger Verspätung hat es nun endlich geklappt mit der Kandidatenkür im Landtagswahlkreis 41 (Sinsheim). SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk wünscht dem frisch gekürten Jan-Peter Röderer viel Erfolg.

 

Auftakt zur Veranstaltungsreihe „Krisenfestes Klassenzimmer“

Müssen Schule und Unterricht wegen Corona wirklich zurückstecken? Zum Auftakt seiner Veranstaltungsreihe „Krisenfestes Klassenzimmer“ hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch am Freitag, 25. September 2020, in Stuttgart mit zwei Schülern, Lehrkräften und Eltern darüber diskutiert, wie bessere Lösungen aussehen, und welche Lehren über die Krise hinaus mitgenommen werden können.

Nicht nur der chaotische Schulstart unter Kultusministerin Eisenmann und die erneuten Schulschließungen zeigen, dass die Auswirkungen der Pandemie unsere Schulen noch lange begleiten werden. Schüler und Lehrer berichteten von ungleicher digitaler Infrastruktur, Lehrermangel und Lernrückständen, die durch eine nur zweiwöchige Lernbrücke nicht aufzuholen waren. „Viele Kinder sind im Krisenmanagement der Landesregierung einfach nicht mitgedacht worden“, so Andreas Stoch. „Wir müssen mit dem Geld, was bereit steht, jetzt so schnell wie möglich unsere Schulen und Lehrer fit machen, damit alle Schüler unterstützt werden können.“

„Pädagogik kann nur krisenfest gemacht werden, wenn die richtige Infrastruktur zur Verfügung steht“, stellte in der Diskussion auch Katrin Steinhülb-Joos fest, die Rektorin der Stuttgarter Altenburg-Gemeinschaftsschule. Nur ein spürbar höheres Budget für Förderunterricht, mehr pädagogische Assistenten, professionelle IT-Betreuung für Schulen, und ein Ausbau der digitalen Infrastruktur würden Lehrer entlasten und für mehr Bildungsgerechtigkeit sorgen.

Nach dem Start in Stuttgart sollen Veranstaltungen zum „Krisenfesten Klassenzimmer“ in den kommenden Wochen im ganzen Land stattfinden. „Ich freue mich darauf, mit all denen ins Gespräch zu kommen, die unsere Schulen am Laufen halten“, sagt Andreas Stoch: „Ich will ihnen zuhören, und gemeinsam neue Lösungen für eine krisenfeste Schule erarbeiten“.

 

Guter Ganztag in Baden-Württemberg

Beschluss des SPD-Landesvorstands zur Ganztags-Blockade durch die Landesregierung

Wir fordern die baden-württembergische Landesregierung aus Grünen und CDU und insbesondere Kultusministerin Eisenmann auf, ihre ideologische Blockade des Ganztagspaktes zwischen Bund und Ländern zu beenden.

Die Bundesregierung und dort vor allem Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wollen die Länder mit insgesamt 750 Mio € beim Ausbau guter Ganztagsschulen und -betreuung unterstützen und einen Rechtsanspruch verankern. Allein für Baden-Württemberg bedeutet dies 96 Mio €. Dieser Pakt droht zu scheitern, weil Baden-Württemberg im Gegensatz zu allen anderen 15 Bundesländern nicht bereit ist, die Qualitätsanforderungen, auf die sich der Bund und die Länder geeinigt haben, zu erfüllen.

Es rächt sich jetzt, dass die CDU in ihrer Regierungszeit aus ideologischen Gründen über Jahrzehnte die Einführung einer pädagogisch hochwertigen Ganztagsschule verhindert hat und diese Verantwortung an die Kommunen abgeschoben hat.

Und es ist infam und populistisch, wenn Kultusministerin Eisenmann jetzt behauptet, der Bund würde nur „verbindliche Ganztagsschulen“ fördern. Dies ist eine Lüge und soll einen Gegensatz zwischen kommunalen Angeboten und der Förderfähigkeit durch den Bund konstruieren, den es überhaupt nicht gibt. Auch kommunale Angebote sind förderfähig! In höchster Qualität! Denn guter Ganztag sorgt für mehr Bildungsgerechtigkeit und unterstützt gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf! Und weil jedes Kind Zugang zu qualitativ hochwertiger Ganztagsschule und -betreuung haben muss, brauchen wir jetzt, mit Hilfe des Bundes, den Rechtsanspruch auf Ganztag.

 

„Krisenfestes Klassenzimmer“ Andy Stoch bei den Lobbacher Gesprächen

Die durch die Corona-Krise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergische Bildungssystem weder krisenfest noch zukunftssicher ist. Die Pandemie wird zu gravierenden Folgen im Bildungsfortschritt und in der sozialen Entwicklung der Kinder und Jugendlichen führen. Es geht um nichts weniger als ihren Anspruch auf Bildung.

Aus der Krise lernen für die Zukunft der Bildung – das muss Anspruch baden-württembergischer Bildungspolitik sein. Schule muss auch in Krisenzeiten stattfinden. Denn Schule ist Aufgabe des Staates, nicht der Eltern.

 

Wechsel in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beim SPD-Landesverband

Neues Gesicht in der Pressestelle des SPD-Landesverbandes Baden-Württemberg: Ab heute übernimmt Maja Schubert als neue Pressesprecherin die Leitung der politischen Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Sie wird Ansprechpartnerin für die Medien und verantwortet die externe und interne Kommunikation. Maja Schubert hat Public History in Berlin studiert und berufliche Erfahrung in der Kommunikation von Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen gesammelt. „Wir stellen unsere Kommunikationsabteilung neu auf und verstärken sie personell. Mit Maja Schubert haben wir eine hochqualifizierte Frau gewinnen können, die ein starkes Team leitet“, erklärt Generalsekretär Sascha Binder.

Der bisherige Pressesprecher Andreas Reißig widmet sich nach zwanzig Jahren neuen Aufgaben in der Landesgeschäftsstelle. Er wird federführend den OB-Wahlkampf in seiner Heimatstadt Stuttgart unterstützen und kommunale Kampagnen übernehmen. „Andreas Reißig hat sich in zwanzig Jahren große Verdienste um die SPD erworben. Wir bedanken uns bei ihm für seine Arbeit und die immer verlässliche Zusammenarbeit und freuen uns, dass er seine große Erfahrung weiter bei uns einbringt“, so der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg, Andreas Stoch.

Unterstützt wird die neue Kommunikationsleiterin von einem motivierten, jungen Team mit Erfahrung in den Bereichen Kommunikation, Community Management und Social Media, sowie von Dennis Eidner, der seit drei Jahren die Social-Media-Arbeit am Wilhelmsplatz aufbaut und leitet.

 

Präsidiumsbeschluss: SPD Baden-Württemberg fordert schnelle Hilfe für Moria

Die Bilder aus Moria machen uns fassungslos. Was hier auf europäischem Boden passiert ist, ist eine humanitäre Katastrophe schlimmsten Ausmaßes. Nicht erst seit dieser Woche steht Moria in Flammen. Die Flammen der Verzweiflung und des Elends lodern auf Lesbos schon seit Jahren. Die menschenunwürdigen Zustände in den Aufnahmeeinrichtungen auf den griechischen Inseln sind eine Katastrophe.

Für einen Kontinent wie Europa ist es beschämend und ein Armutszeugnis, wenn nun gerade einmal 400 Menschen gerettet werden sollen. Tausende Geflüchtete haben bereits ihre Heimat verloren, Familien schlafen auf Verkehrsinseln im Freien. Es kann nicht sein, dass die deutsche Antwort darauf die Aufnahme von nur 150 Kindern ist.

Wenn alleine in Deutschland 174 Städte und Gemeinden ihre Bereitschaft erklärt haben Solidarität zu zeigen und Verantwortung zu übernehmen, dann ist die Entscheidung des heutigen Tages eine Blamage.

Deshalb fordert die SPD Baden-Württemberg eine deutlich höhere Zahl an Flüchtlingen aufzunehmen - Diese Zahl muss sich orientieren an der Aufnahmebereitschaft der Städte und Gemeinden. Bundesinnenminister Seehofer darf vor den schrecklichen Schicksalen der Geflüchteten nicht länger die Augen verschließen. Er muss jetzt handeln und endlich seine unmenschliche Blockadehaltung aufgeben.

 

Andreas Stoch zu Moria: "Seehofer muss handeln!"

Bereits vor der Corona-Krise war das Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hoffnungslos überfüllt. Seitdem wurden zu wenige Menschen evakuiert. Angesichts der gravierenden Lage auf der Insel Lesbos nach den Bränden in der Nacht fordert der baden-württembergische SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch jetzt umgehend Hilfe vor Ort und eine schnelle Aufnahme der Menschen in den Kommunen: „Die Bilder aus Moria sind erschütternd. Sie zeigen, dass jetzt gehandelt und den Menschen vor Ort Hilfe geleistet werden muss,“ so Stoch.

27 Kommunen in Baden-Württemberg hatten sich bereits vor Monaten bereit erklärt, Flüchtlinge, darunter viele Familien mit Kindern, aufzunehmen. Trotz der Bereitschaft aus der Bevölkerung hat die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg es versäumt Druck auf Bundesinnenminister Horst Seehofer auszuüben. Dieser hat immer wieder seine Zustimmung zu der Aufnahme der Geflüchteten verweigert. Stoch fordert deshalb: „Viele Kommunen in Baden-Württemberg haben sich bereit erklärt, Menschen aufzunehmen - das Bundesinnenministerium darf nicht weiter blockieren und muss den Weg dafür umgehend frei machen, damit den Menschen in Moria schnell geholfen werden kann.“

 

„Auf einen Café mit Lars“

Unser Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci nimmt sich Zeit für Wiesenbach
Mitten in den Sommerferien und dann auch noch unter den Hygienevorschriften, die uns vom Corona-Virus vorgegeben werden, ein Gesprächsangebot mit unserem Bundestagsabgeordneten zu organisieren, war ein spannendes, aber lohnendes Unterfangen.

Gut zusammen Leben“ – „Politik mache ich am liebsten mit anderen zusammen“; unter diesen thematischen Beziehungen stellt Castellucci sein politisches Wirken im Berliner Parlament. Was liegt da näher, als direkt mit den Mitbürgerinnen und Bürgen vor Ort ins Gespräch zu kommen? Für Wiesenbach hatte er sich am vergangenen Freitag einen halben Tag Zeit genommen.

Neben den aktuellen kommunalpolitischen Themen interessierte er sich auch sehr für die Situationen der Kinder in den Schulen und Kindergärten. Dafür bildete der Besuch der aktuellen Baustelle für den neuen Kindergarten mit der Schulmensa einen passenden Rahmen.

Bild 1


Mit großem Interesse erkundigte sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci auf seinem Rundgang zu den aktuellen kommunalen Projekten in unserer Gemeinde.
 

 

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.