Endspurt zur Europawahl: Viel Beifall für Barley in Heidelberg

Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.

Nahles zur CDU: „Sprechen Sie mit einer Stimme“

„Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten – oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt“, erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

 

SPD-Chef Stoch: „Bildung muss kostenfrei sein“

Auf Eltern wirken Kita-Gebühren wie eine Familiensteuer.

Politiker, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle waren schon zu Gast im erfolgreichen Dialogformat der „Lobbacher Gespräche“, die sich jetzt das Thema „gebührenfreie Kitas“ vornahmen. Dazu gingen sie dieses Mal „on tour“ ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus und luden sich den früheren Kultusminister Andreas Stoch ein, den Initiator des SPD-Volksbegehrens zur Gebührenfreiheit. Gastgeber Reinhard Aldag stellte in seiner Begrüßung das Thema vor,, Kitas in Baden-Württemberg gebührenfrei zu machen – wie in 11 anderen Bundesländern auch.  

 

SPD-Chef Stoch: „Bildung muss kostenfrei sein“

Politiker, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle waren schon zu Gast im erfolgreichen Dialogformat der „Lobbacher Gespräche“, die sich jetzt das Thema „gebührenfreie Kitas“ vornahmen. Dazu gingen sie dieses Mal „on tour“ ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus und luden sich den früheren Kultusminister Andreas Stoch ein, den Initiator des SPD-Volksbegehrens zur Gebührenfreiheit. Gastgeber Reinhard Aldag stellte in seiner Begrüßung das Thema vor,, Kitas in Baden-Württemberg gebührenfrei zu machen – wie in 11 anderen Bundesländern auch.

 

Neue Fachkräfteoffensive für Kitas

Gute frühkindliche Bildung funktioniert für uns im Dreiklang aus Gebührenfreiheit, Betreuungskapazitäten und Qualitätsentwicklung. Mehr Plätze und mehr Qualität kann es aber nur geben, wenn wir auch mehr Fachkräfte für die Kitas gewinnen.

Unser Maßnahmenpaket:

 

Start in die „heiße Phase“: Franziska Giffey in Stuttgart

Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind am Wochenende bei einer kommunalpolitischen Konferenz auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um gemeinsam in die „heiße Phase“ zur Kommunal- und Europawahl am 26. Mai zu starten. Franziska Giffey schwor die Genossinnen und Genossen auf einen starken und selbstbewussten Schlussspurt ein. „Gute Kitas, starke Familien, eine echte Fachkräfteoffensive - dafür steht die SPD“, erklärte die Bundesfamilienministerin.

 

Binder zu „Mehr Demokratie“: „Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie unmöglich macht“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die Kritik des Vereins „Mehr Demokratie“ aufgegriffen, der die Ablehnung des von der SPD initiierten Volksbegehrens über kostenlose Kitas durch die Landesregierung bemängelt. „Ministerpräsident Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie in diesem Land unmöglich macht“, betonte Binder.

 

Gesprächsrunde am Stand der Metropolregion
SPD Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar besuchte den diesjährigen Maimarkt

Der Mannheimer Maimarkt ist eine der größten Regionalmessen in Deutschland.  Auf 75 000m²   in 47 Hallen sind Industrie, Handel, Handwerk und Landwirtschaft vertreten. Seit über 400 Jahren ist dieser Maimarkt ein Anziehungspunkt in der Region.

Traditionsgemäß treffen sich die SPD Fraktionsmitglieder  auf dem Maimarkt zu informativen Gesprächen. Den Fraktionsmitgliedern ist es wichtig die Entwicklung der Metropolregion  positiv zu begleiten, dafür gibt es auf dem Maimarkt genügend Gelegenheit Kontakte zu pflegen. Auch ehemalige SPD Verbandsmitglieder und SGD Präsident  Dr. Hannes Kopf sowie sein Vorgänger Dr. Jürgen Seimetz hatten sich der Delegation angeschlossen. Ein Besuch am Stand der Metropolregion in der Halle 35, ist für die SPD Fraktion ein wichtiges Anliegen. Verbandsdirektor Ralph Schlusche  und dessen Stellvertreter, Christoph Trinemeier freuten sich über den Besuch der SPD Fraktion. Ralph Schlusche sieht es als Notwendig an, als Verband Region Rhein-Neckar auf dem Maimarkt vertreten zu sein. Viele positive Impulse gehen von dieser starken Gemeinschaft aus. Für den Fraktionsvorsitzenden Matthias Baaß dankte der Fraktionsgeschäftsführer Udo Scheuermann, für den freundlichen Empfang und hob hervor, dass die bisherige Arbeit für die Metropolregion ein großer Erfolg war. Er dankte dem Verbandsdirektor und dem Leitenden Direktor sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verbandsverwaltung für die gute Zusammenarbeit. Bei einem guten Gläschen Südpfälzer Wein gab es noch einen regen Gedankenaustausch.

 

Informationen zu den Wahlen

 

Binder zu Strobls Wiederwahl: „Auf dieser Oberfläche strahlt kein Spitzenkandidat“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wiederwahl des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl als „reines Placebo“ bezeichnet.

„Die Delegierten haben Strobl als Landesvorsitzendem eine Gnadenfrist gegeben, um nicht kopflos in die Europa- und Kommunalwahl zu schlittern. Insofern hat er sich noch einmal über diese Hürde hinüber gerettet. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Bei der Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg ticken die Uhren anders“, so Binder.