Koalitionsvertrag - Diskutiere mit!

Jetzt seid ihr dran! Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP, der heute in Berlin vorgestellt wurde. In über 20 digitalen Veranstaltungen haben unsere Genoss*innen die Gelegenheit, ihre Fragen zu stellen – an unsere Verhandler*innen aus Baden-Württemberg und die regionalen Bundestagsabgeordneten. Erst dann wollen wir den Koalitionsvertrag beim digitalen Sonderparteitag am 4. Dezember beschließen.

Vom Landesverband aus bieten wir eine zentrale Online-Veranstaltung zur Diskussion des Koalitionsvertrags an: Di, 30.11.2021, ab 20:00 Uhr

 

Jahreshauptversammlung mit Veränderungen im Vorstand

Am Donnerstag, den 18. November fand die Jaheshauptversammlung der AfA Rhein-Neckar mit Wahlen statt. Zu Gast war der Kreisvorsitzende Daniel Born MdL, der die Grüße der SPD Rhein-Neckar überbrachte. Neben den Gesprächeb über die Koalitionsverhandlungen und wurde auch ein neuen Vorstand und die LDK-Delegierten gewählt.  Außerdem wurde Ursula Wertheim-Schäfer nach langjähriger Vorstandsarbeit verabschiedet. Ein rundum gelungener Abend! 

 

Epfenbacher Adventskalender

Der Epfenbacher Adventskalender ist fertig.

Der SPD Ortsverein freut sich über die große Teilnahme von Familien, Vereinen und den Epfenbacher Geschäften an der Adventskalender-Aktion. Schon viele Jahre wird diese Aktion vom SPD Ortsverein organisiert.

Wenn es auch dieses Jahr wieder keine großen Eröffnungsfeiern geben kann, so sind doch alle dazu eingeladen, sich an den weihnachtlich geschmückten Fenstern bei einem abendlichen Rundgang durch das Dorf zu erfreuen und die Zeit draußen zu genießen.

Neben 13 Familien, machen dieses Jahr wieder einige Vereine, Geschäfte und Institutionen mit, die sich zum Abschluss dieses Jahres noch einmal präsentieren möchten. Der VfB Epfenbach, das Jugendrotkreuz, die Jugendfeuerwehr und der Heimatverein sind dabei, aber auch die Merian-Schule, der Ev. Kindergarten und das Rathaus-Team Epfenbach machen wieder mit. Die Landmetzgerei mit der Bäckerei Banschbach und die Fußpflegepraxis machen den Epfenbacher Adventskalender komplett.

Wegen der großen Nachfrage hat der SPD Ortsverein selbst keinen Tag mehr bekommen. Aber im weihnachtlich geschmückten Schaukasten sind die einzelnen Fenster veröffentlicht. Außerdem kann man sich in den Epfenbacher Geschäften einen Kalender mitnehmen, damit man weiß, welches Fenster dran ist.

Bis zum 6. Januar sind die Fenster geöffnet und leuchten von 17 Uhr bis ca. 23 Uhr.

 

Die Freitagspost: Steuermehreinnahmen im Wunderland

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die grün-schwarze Regierung, die mit den Steuermehreinnahmen nicht gerechnet hat und sich nun wie in einem Wunderland fühlt.

Weil Alice dem Kaninchen mit der Uhr folgt, stolpert sie in den Kaninchenbau und fällt und fällt und fällt bis sie schließlich vollkommen überrascht im Wunderland aufwacht. Etwa so muss sich unser baden-württembergischer Finanzminister derzeit fühlen.

Denn während die grün-schwarze Regierung ihre eigenen Aufgaben nicht erledigt, munter mit Personalspekulationen beschäftigt ist und aus Versehen im Expo-Pavillon in Dubai chinesische Gastgeschenke verteilt und Bier aus Bremen ausschenkt, haben die Menschen in unserem Land auch in der größten Krise gemacht, was wir immer machen: Gearbeitet, erfunden, gehandelt und exportiert.

 

Renate Schmidt, Sprecherin für Soziales
Ein schwarzer Tag für unsere bunte Gesellschaft

Pressemitteilung vom 18.11.2021/di

Born und Schmidt: „Ein schwarzer Tag für unsere bunte Gesellschaft“

Sozialausschuss des Kreistags lehnt Förderantrag für PLUS e.V. ab

SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Sprecherin für Soziales der SPD-Kreistagsfraktion Renate Schmidt haben sich entsetzt gezeigt über die Ablehnung des Förderantrags für PLUS e.V. im Sozialausschuss des Kreistags. Die Psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar (PLUS) beantragte eine Förderung durch den Rhein-Neckar-Kreis, um ihre Unterstützung künftig auch Menschen aus dem Landkreis anbieten zu können und damit eine große Nachfrage zu decken. Die Fraktionen von CDU, Freien Wählern und AfD lehnten dies ab.

 

Born und Schmidt zur Ablehnung des Förderantrags für PLUS: „Schwarzer Tag für unsere bunte Gesellschaft“

CDU, Freie Wähler und AfD haben im Sozialausschuss im Rhein-Neckar-Kreis den Förderantrag für PLUS e.V. abgelehnt. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und SPD-Kreisrätin Renate Schmidt haben mit Entsetzen reagiert.

Rhein-Neckar. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Sprecherin für Soziales der SPD-Kreistagsfraktion Renate Schmidt haben sich entsetzt gezeigt über die Ablehnung des Förderantrags für PLUS e.V. im Sozialausschuss des Kreistags. Die Psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar (PLUS) beantragte eine Förderung durch den Rhein-Neckar-Kreis, um ihre Unterstützung künftig auch Menschen aus dem Landkreis anbieten zu können und damit eine große Nachfrage zu decken. Die Fraktionen von CDU, Freien Wählern und AfD lehnten dies ab.

 

Born, Cuny und Röderer: Der Rhein-Neckar-Kreis braucht wieder flächendeckend Impfzentren

Daniel Born: „Die Impf-Angebote reichen bei Weitem nicht aus, um die vierte Welle zu brechen. Darum brauchen wir wieder flächendeckend Impfzentren im Kreis. Nicht in der größten Halle, aber gut erreichbar und mit einem Angebot für alle!“

Sinsheim/Schwetzingen/Weinheim. „Die massiv steigenden Infektionszahlen sind alarmierend!“, sagen die SPD-Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer, Sebastian Cuny und Daniel Born einstimmig – besondere Sorge macht ihnen aber die Auslastung der Intensivbetten im Kreis. So sind laut Intensivregister aktuell 30 von 32 Intensivbetten im Rhein-Neckar-Kreis belegt. 27 Prozent davon mit Corona-Fällen. Die Sozialdemokraten aus den Wahlkreisen Sinsheim, Schwetzingen und Weinheim fordern massive Anstrengungen für mehr Schutz und Impfungen – auch durch die Wiedereröffnung der Impfzentren.

 

Corona-Pandemie: Borns Büro wieder nur telefonisch und per E-Mail erreichbar

Das Hockenheimer Wahlkreisbüro von Daniel Born ist für den Besucherverkehr vorerst wieder geschlossen.

Hockenheim. Aufgrund der sich massiv zuspitzenden Corona-Lage ist das Hockenheimer Wahlkreisbüro von Daniel Born ab sofort bis auf Weiteres ausschließlich telefonisch (06205/38324) oder per E-Mail (hockenheim@daniel-born.de) erreichbar. „Jetzt ist leider noch einmal so viel Kontaktreduzierung wie möglich angesagt, damit uns alle die vierte Welle nicht aus der Kurve haut. Meine Mitarbeiter*innen gehen wieder zu mehr als 50 Prozent ins Homeoffice und bei Berücksichtigung von Abstands- und Kontrollregeln ist der Service im Wahlkreisbüro, wie ihn die Bürger*innen von uns kennen und erwarten, nicht möglich. Aber wir sind wie immer erreichbar“, erklärt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete.

Am Montagabend wird es außerdem eine Extra-WhatsApp-Sprechstunde zum aktuellen Infektionsgeschehen, aber auch zu allen Fragen rund um den Koalitionsvertrag, den Landeshaushalt oder lokalen Fragen mit dem SPD-Politiker aus Schwetzingen geben. Von 20 bis 22 Uhr kann man sich am Montag unter der Nummer 0178 8873 208 direkt mit Daniel Born austauschen.

 

Die Freitagspost: Das wichtigste Mittel gegen das Corona-Virus ist die Impfung

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die aktuellen Corona-Zahlen. Die SPD fordert eine deutliche Ausweitung der Impfangebote für Baden-Württemberg.

Die dramatisch steigenden Corona-Infektionen machen uns allen große Sorgen. Kein Mensch kann etwas für das Coronavirus – aber wir Menschen haben Wege gefunden, das Virus zu bekämpfen. Das wichtigste Mittel ist das Impfen. Angesichts stark steigender Corona-Inzidenzen und voller Intensivstationen haben wir von der SPD-Fraktion in dieser Woche noch einmal eine deutliche Stärkung der Impfangebote im Land gefordert.

 

Daniel Born zu Gast bei Mieterverein: „Jeder Leerstand ist eine verpasste Chance in Beton“

Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born hat sich mit dem Heidelberger Mieterverein zu wohnungspolitischen Fragen ausgetauscht.

Heidelberg. Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, hat sich mit der neuen Geschäftsführerin des Mietervereins Heidelberg und Region, Annett Heiss-Ritter, über Maßnahmen für eine echte Wohnraumoffensive ausgetauscht. „Die Mietervereine und der Mieterbund sind für meine politische Arbeit wertvolle Gesprächspartner. Aber als Schwetzinger Abgeordneter interessiert mich natürlich ganz konkret die Lage in unserer Region. Nicht nur in Heidelberg, sondern in der ganzen Rhein-Neckar-Region können sich immer mehr Familien ihre Wohnungen nicht mehr leisten. Da braucht es kluge Impulse für mehr bezahlbare Wohnungen, aber auch Ordnung auf dem Mietmarkt. Und letzteres wird durch die kompetente Beratung durch den Mietverein oft für die Menschen erst greifbar“, so Born.

 

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