Herzlich willkommen bei der SPD auf dem Dilsberg!
Die Freitagspost: Wir sollten ab und an prüfen: Schlägt unser Herz noch für was ganz Besonderes?
Was ist das am häufigsten gespielte Weihnachtslied? Diese Frage habe ich in meiner Rede bei der AWO-Weihnachtsfeier in Schwetzingen aufgeworfen. Und mir dann ein paar Gedanken dazu gemacht. Hier noch einmal der Auszug meiner Rede – mit einer Antwort auf die Frage.
… und darum begrüße ich auch die Stadtkapelle hier ganz herzlich. Als sie in diesem Jahr Jubiläum gefeiert hat – und sozusagen das Lutherhaus wortwörtlich einmal um 180 Grad drehte – da sagte ich der Zeitung: Die Stadtkapelle liefert den Soundtrack zu unserem Leben in dieser wunderschönen und außergewöhnlichen Stadt. Ich ergänze: Natürlich auch den Soundtrack zum Weihnachten in dieser Stadt. Apropos Soundtrack: Wissen Sie, was das meistgespielte Weihnachtslied in Deutschland ist? Nicht „Stille Nacht“, nicht „Ale Jahre wieder“, auch nicht „Die Weihnachtsbäckerei“. Es ist „Last Christmas“ von Wham. Und es stimmt, man hört es ja wirklich überall. Seit 1984. Darum gibt es jedes Jahr auch ganz viele kluge Artikel im Feuilleton, die darüber sinnieren, dass das ja eigentlich kein Weihnachtslied sei. Es ginge viel mehr um eine enttäuschte Liebe von George Michael. Aber das Lied könnte genauso gut „Last Easter“ oder „Last Tuesday“ heißen.
19.12.2025 / Woche für Woche
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Rede zum Haushaltsplan 2026 des Rhein-Neckar-Kreises
Kreistagsitzung am 16.12.2025 in Sinsheim
Bürgermeister Dr. Ralf Göck, SPD-Fraktionsvorsitzender, hielt für die SPD die Rede zum Haushaltsplan 2026 des Rhein-Neckar-Kreises
18.12.2025 / KreistagsfraktionMehr
Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis
Stelllungnahme der SPD-Fraktion 15.12.2025 durch die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt.
Sehr geehrter Herr Landrat,
verehrte Kolleginnen u. Kollegen, meine Damen u. Herren,
ich gehe davon aus, dass die politische Haltung der SPD zu den Kinderbetreuungsgebühren im Allgemeinen bekannt ist. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD auf Landesebene für eine kostenfreie Kinderbetreuung, finanziert durch das Land, ein. Nur so kann ein gerechtes Bildungssystem mit gleichen Chancen für alle Kinder erreicht werden. Zudem wären die Kommunen und vor allem die Familien erheblich finanziell entlastet und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert. Ein letztes beitragsfreies Kindergartenjahr, wie von Bündnis 90/Die Grünen im Land angeregt, greift zu kurz. Es muss der gesamte frühkindliche Bereich betroffen sein. Andere Bundesländer gehen da mit gutem Beispiel voran.
Eine Entscheidung darüber kann jedoch nicht heute und vor allem nicht im Kreis getroffen werden, dafür ist das Land in der Verantwortung. Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass es auch unter den Kreistagsmitgliedern Landtagsabgeordnete gibt. Ebenso kandidiert die ein oder der andere im kommenden Jahr für den Landtag und da wäre doch die Initiative für eine beitragsfreie Kinderbetreuung genau das Richtige. Für unseren Landtagsabgeordneten kann ich das zumindest zusagen.
Doch zurück zum Tageordnungspunkt.
Bis zum 05.11.2024 schien die Welt, zumindest was die Gebühren bei der Kindertagespflege betrifft, noch in Ordnung. Denn seit dem 10.12.2013 wurden die Beiträge nicht erhöht. Dann erfolgte zum 01.01.2025 ein Quantensprung, der eine Erhöhung um 60 % zur Folge hatte.
Ich bedaure noch heute, dass wir – die SPD-Fraktion - zum damaligen Zeitpunkt nicht vehement genug eine stufenweise Erhöhung gefordert haben. Diesen Fehler wollen wir auf keinen Fall ein zweites Mal wiederholen.
In der Zwischenzeit gab es viele Diskussionen und Überlegungen, mit den Tageseltern, anderen Fraktionen und der Verwaltung.
Für uns nachvollziehbar ist, die Kostenbeiträge für die Kindertagespflege systemkonform mit Krippen zu vergleichen und entsprechend anzupassen. Denn größtenteils findet die Betreuung bei Tageseltern im Alter bis zu 3 Jahren statt. Dass diese Anpassung nicht auf einmal, sondern stufenweise innerhalb von drei Jahren erfolgen soll, entsprach unserem Vorschlag, obwohl eine geringere Erhöhung für uns denkbar war. Die Mehrheit im Jugendhilfeausschuss – übrigens auch die Sozialverbände - hat jedoch dagegen entschieden. Zustimmen können wir auch dem jeweiligen Zeitpunkt der Erhöhung: nicht zum 01.01. eines Jahres, sondern zum 01.09. mit Beginn des Kindergartenjahres.
Für uns ist es wichtig, dass auf lange Sicht ein Gebührensystem entsteht, das für die Eltern planbar ist. Derzeit ist die Orientierung an die Landesempfehlung, an der auch der Landesverband der Tagesmüttervereine mitgearbeitet hat, die einzige Möglichkeit.
Vor nicht allzu langer Zeit hat sich auch der Landeselternbeirat
Kindertagespflege für landesweit einheitliche Kinderbetreuungsgebühren ausgesprochen.
Somit soll verhindert werden, dass die Betreuungsgebühren von der finanziellen Lage der jeweiligen Kommune bzw. Kreis abhängen.
Nachdem der Jugendhilfeausschuss der Anpassung der Empfehlungen zur laufenden Geldleistung in der Kindertagespflege zugestimmt hat (leider wurde unser Antrag auf Beibehaltung der Zuschläge bei Randbetreuung und angemieteten Räumen abgelehnt), ist es aus unserer Sicht konsequent, dass wir uns ebenso an den Landesempfehlungen zur Anpassung der Elternbeiträge orientieren.
Bei der Kinderbetreuung nehmen die Tageseltern nach wie vor eine wesentliche Rolle ein. Deshalb muss der begonnene Dialog zwischen Tageselternverein und Verwaltung fortgeführt werden.
Die SPD stimmt mehrheitlich dem Beschlussvorschlag zu.
17.12.2025 / Kreistagsfraktion
Daniel Born ist froh, gegen Palantir gestimmt zu haben: „Palantir hat in einer Demokratie nichts zu suchen“
Stuttgart. In der wieder aufgeflammten Diskussion um die Palantir-Anschaffung durch die Landesregierung – die Schweiz lehnte in der letzten Woche eine Anschaffung ab, und Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir kündigte an, die Nutzung von Palantir wieder beenden zu wollen – sieht sich der ehemalige Landtagsvizepräsident Daniel Born in seinem „Nein“ bei der Landtagsabstimmung bestärkt. Von den drei Wahlkreisabgeordneten im Wahlkreis Schwetzingen hatte nur Born im Landtag gegen die Palantir-Anschaffung gestimmt.
14.12.2025 / LandespolitikMehr
Nachlese zur Jahreshauptversammlung mit Jan-Peter Röderer, MdL
Der SPD Ortsverein Epfenbach hat eine neu gewählte Vorstandschaft. Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung wurde Friedbert Ziegler als 1. Vorsitzender einstimmig wiedergewählt, zweiter Vorsitzender bleibt Fritz Klenk. Beisitzende sind Kirsten Ackermann, Pascal Wasow, Rita Mendes Rodrigues und Jochen Ackermann. Die Kasse und die Schriftführung macht Beate Metzler-Klenk. Für die Kassenprüfung sind Christa Braun und Hans-Jürgen Willim zuständig.
Im Rechenschaftsbericht wurden die einzelnen Aktivitäten des SPD Ortsvereins nochmals besprochen. Der SPD Ortsverein organisiert seit 2007 die Epfenbacher Adventskalender-Aktion und machte 2024 selbst ein Fenster. Die Holzfiguren, die im ganzen Ort verteilt sind und das Öffentliche Bücherregal werden regelmäßig gesichtet. Das Brunnencafé auf dem Rathausplatz am 13.07. war gut besucht, außerdem beteiligte sich der SPD Ortsverein wieder beim Ferienprogramm. Der diesjährige Ausflug zur Gartenschau war eine gute Gelegenheit zwanglos miteinander ins Gespräch zu kommen. Deshalb plant der Ortsverein für 2026 einen weiteren Ausflug.
Im kommenden Jahr feiern wir unser 60-jähriges Jubiläum am 12.07.2026 auf dem Rathausplatz und schon am 19.01. kommt unser Landtagsabgeordneter Jan-Peter Röderer zu einer Veranstaltung mit Katja Mast, MdB, und Andreas Kenner, MdL, ins Carl-Ullmann-Haus.
Jan-Peter Röderer, MdL, war zu Gast bei der Epfenbacher SPD berichtete aus der Landespolitik und gab einen Ausblick auf die vor uns liegende Landtagswahl.
Die Landespartei wird einen Schwerpunkt auf ihre Kern-Themen Wirtschaft, Gesundheit, Bildung und Wohnen legen und dabei stets den Menschen im Mittelpunkt sehen.
Röderer will zudem seine Herzensthemen Mobilität und Energie betonen, da er beide Bereiche – neben seiner Tätigkeit als Forstpolitischen Sprecher seiner Fraktion – für die SPD im Land verantwortet.
Nach dem „Corona-Wahlkampf“ 2021 ist ihm besonders wichtig, auf Augenhöhe mit den Menschen im Gespräch zu sein. „Das Gemeinsame und das Miteinander sind so wichtig für Politik und Gesellschaft, dass es schon sehr belastend war, im zurückliegenden Landtagswahlkampf so gar nicht direkt miteinander im Austausch zu sein“ freut Röderer sich, dass es diesmal wieder ganz viele Begegnungen geben wird. „Ob am Infostand, bei einer Abendveranstaltung, in Fachgesprächen und bei vor-Ort-Besuchen oder auch einfach auf den schönen Weihnachtsmärkten im Wahlkreis“, so der Eberbacher.
Gemeinderat Friedbert Ziegler und Bürgermeister Pascal Wasow nutzten die Versammlung um über vergangene und anstehende Aufgaben im Gemeinderat zu berichten. Friedbert Ziegler bestätigte eine gute Zusammenarbeit mit unserem Bürgermeister und ein gutes Miteinander im Gemeinderatsgremium.
12.12.2025 / OrtsvereinMehr
