Herzlich willkommen bei der SPD auf dem Dilsberg!
SPD-Regionalzentrum macht Weihnachtspause
Das SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar ist ab Mittwoch, den 7. Januar 2026 wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten geöffnet.
Bis dahin wenden Sie sich bitte per E-Mail an rz.rhein-neckar@spd.de
Wir wünschen ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für 2026!
19.12.2025 / Aktuelles
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Die Freitagspost: Wir sollten ab und an prüfen: Schlägt unser Herz noch für was ganz Besonderes?
Was ist das am häufigsten gespielte Weihnachtslied? Diese Frage habe ich in meiner Rede bei der AWO-Weihnachtsfeier in Schwetzingen aufgeworfen. Und mir dann ein paar Gedanken dazu gemacht. Hier noch einmal der Auszug meiner Rede – mit einer Antwort auf die Frage.
… und darum begrüße ich auch die Stadtkapelle hier ganz herzlich. Als sie in diesem Jahr Jubiläum gefeiert hat – und sozusagen das Lutherhaus wortwörtlich einmal um 180 Grad drehte – da sagte ich der Zeitung: Die Stadtkapelle liefert den Soundtrack zu unserem Leben in dieser wunderschönen und außergewöhnlichen Stadt. Ich ergänze: Natürlich auch den Soundtrack zum Weihnachten in dieser Stadt. Apropos Soundtrack: Wissen Sie, was das meistgespielte Weihnachtslied in Deutschland ist? Nicht „Stille Nacht“, nicht „Ale Jahre wieder“, auch nicht „Die Weihnachtsbäckerei“. Es ist „Last Christmas“ von Wham. Und es stimmt, man hört es ja wirklich überall. Seit 1984. Darum gibt es jedes Jahr auch ganz viele kluge Artikel im Feuilleton, die darüber sinnieren, dass das ja eigentlich kein Weihnachtslied sei. Es ginge viel mehr um eine enttäuschte Liebe von George Michael. Aber das Lied könnte genauso gut „Last Easter“ oder „Last Tuesday“ heißen.
19.12.2025 / Woche für WocheMehr
Rede zum Haushaltsplan 2026 des Rhein-Neckar-Kreises
Kreistagsitzung am 16.12.2025 in Sinsheim
Bürgermeister Dr. Ralf Göck, SPD-Fraktionsvorsitzender, hielt für die SPD die Rede zum Haushaltsplan 2026 des Rhein-Neckar-Kreises
18.12.2025 / KreistagsfraktionMehr
Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis
Stelllungnahme der SPD-Fraktion 15.12.2025 durch die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt.
Sehr geehrter Herr Landrat,
verehrte Kolleginnen u. Kollegen, meine Damen u. Herren,
ich gehe davon aus, dass die politische Haltung der SPD zu den Kinderbetreuungsgebühren im Allgemeinen bekannt ist. Seit vielen Jahren setzt sich die SPD auf Landesebene für eine kostenfreie Kinderbetreuung, finanziert durch das Land, ein. Nur so kann ein gerechtes Bildungssystem mit gleichen Chancen für alle Kinder erreicht werden. Zudem wären die Kommunen und vor allem die Familien erheblich finanziell entlastet und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert. Ein letztes beitragsfreies Kindergartenjahr, wie von Bündnis 90/Die Grünen im Land angeregt, greift zu kurz. Es muss der gesamte frühkindliche Bereich betroffen sein. Andere Bundesländer gehen da mit gutem Beispiel voran.
Eine Entscheidung darüber kann jedoch nicht heute und vor allem nicht im Kreis getroffen werden, dafür ist das Land in der Verantwortung. Ich möchte an dieser Stelle anmerken, dass es auch unter den Kreistagsmitgliedern Landtagsabgeordnete gibt. Ebenso kandidiert die ein oder der andere im kommenden Jahr für den Landtag und da wäre doch die Initiative für eine beitragsfreie Kinderbetreuung genau das Richtige. Für unseren Landtagsabgeordneten kann ich das zumindest zusagen.
Doch zurück zum Tageordnungspunkt.
Bis zum 05.11.2024 schien die Welt, zumindest was die Gebühren bei der Kindertagespflege betrifft, noch in Ordnung. Denn seit dem 10.12.2013 wurden die Beiträge nicht erhöht. Dann erfolgte zum 01.01.2025 ein Quantensprung, der eine Erhöhung um 60 % zur Folge hatte.
Ich bedaure noch heute, dass wir – die SPD-Fraktion - zum damaligen Zeitpunkt nicht vehement genug eine stufenweise Erhöhung gefordert haben. Diesen Fehler wollen wir auf keinen Fall ein zweites Mal wiederholen.
In der Zwischenzeit gab es viele Diskussionen und Überlegungen, mit den Tageseltern, anderen Fraktionen und der Verwaltung.
Für uns nachvollziehbar ist, die Kostenbeiträge für die Kindertagespflege systemkonform mit Krippen zu vergleichen und entsprechend anzupassen. Denn größtenteils findet die Betreuung bei Tageseltern im Alter bis zu 3 Jahren statt. Dass diese Anpassung nicht auf einmal, sondern stufenweise innerhalb von drei Jahren erfolgen soll, entsprach unserem Vorschlag, obwohl eine geringere Erhöhung für uns denkbar war. Die Mehrheit im Jugendhilfeausschuss – übrigens auch die Sozialverbände - hat jedoch dagegen entschieden. Zustimmen können wir auch dem jeweiligen Zeitpunkt der Erhöhung: nicht zum 01.01. eines Jahres, sondern zum 01.09. mit Beginn des Kindergartenjahres.
Für uns ist es wichtig, dass auf lange Sicht ein Gebührensystem entsteht, das für die Eltern planbar ist. Derzeit ist die Orientierung an die Landesempfehlung, an der auch der Landesverband der Tagesmüttervereine mitgearbeitet hat, die einzige Möglichkeit.
Vor nicht allzu langer Zeit hat sich auch der Landeselternbeirat
Kindertagespflege für landesweit einheitliche Kinderbetreuungsgebühren ausgesprochen.
Somit soll verhindert werden, dass die Betreuungsgebühren von der finanziellen Lage der jeweiligen Kommune bzw. Kreis abhängen.
Nachdem der Jugendhilfeausschuss der Anpassung der Empfehlungen zur laufenden Geldleistung in der Kindertagespflege zugestimmt hat (leider wurde unser Antrag auf Beibehaltung der Zuschläge bei Randbetreuung und angemieteten Räumen abgelehnt), ist es aus unserer Sicht konsequent, dass wir uns ebenso an den Landesempfehlungen zur Anpassung der Elternbeiträge orientieren.
Bei der Kinderbetreuung nehmen die Tageseltern nach wie vor eine wesentliche Rolle ein. Deshalb muss der begonnene Dialog zwischen Tageselternverein und Verwaltung fortgeführt werden.
Die SPD stimmt mehrheitlich dem Beschlussvorschlag zu.
17.12.2025 / Kreistagsfraktion
Daniel Born ist froh, gegen Palantir gestimmt zu haben: „Palantir hat in einer Demokratie nichts zu suchen“
Stuttgart. In der wieder aufgeflammten Diskussion um die Palantir-Anschaffung durch die Landesregierung – die Schweiz lehnte in der letzten Woche eine Anschaffung ab, und Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir kündigte an, die Nutzung von Palantir wieder beenden zu wollen – sieht sich der ehemalige Landtagsvizepräsident Daniel Born in seinem „Nein“ bei der Landtagsabstimmung bestärkt. Von den drei Wahlkreisabgeordneten im Wahlkreis Schwetzingen hatte nur Born im Landtag gegen die Palantir-Anschaffung gestimmt.
14.12.2025 / LandespolitikMehr
