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Erklärung von Daniel Born zu seinem Rücktritt als Stellvertretender Landtagspräsident
Sehr geehrte Damen und Herren,
soeben habe ich Frau Landtagspräsidentin Muhterem Aras und meinen Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch sowie im Anschluss die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen, CDU, FDP/DVP und AfD darüber informiert, dass ich mein Amt als stellvertretender Präsident des Landtags mit sofortiger Wirkung niederlege.
Ich habe gestern bei der Wahl zum Oberrheinrat in einer Kurzschlussreaktion einen schwerwiegenden Fehler begangen und hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert.
Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei und die zunehmende Gewöhnung an die AfD lässt mir keine ruhige Minute mehr.
25.07.2025 / Pressemitteilungen
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Andreas Stoch kritisiert Union scharf: "Schwerer Vertrauensbruch-Schaden für Demokratie & Rechtsstaat"
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch übt scharfe Kritik am Verhalten der Union bei der heute im Bundestag gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter:
„Der heutige Tag wirft die Frage auf, wie verlässlich die Union in dieser Bundesregierung ist. Ihr Verhalten stellt einen schweren Vertrauensbruch innerhalb der Koalition dar – zum Schaden der Bundesregierung wie auch des Ansehens des Verfassungsgerichts.
22.07.2025 / PressemitteilungenMehr
Burg Wersau: Daniel Born lädt zum Sommerabend im Museum mit Gartenparty, Staatssekretärin und Bürgermeisterin
Reilingen. Landtagsvizepräsident Daniel Born lädt am Donnerstag, den 31. Juli 2025 um 19 Uhr zu seinem diesjährigen Sommerabend im Museum ein. Die beliebte Veranstaltung findet in diesem Jahr schon zum 14. Mal statt – und das als Gartenparty an einem besonderen Ort: auf dem Gelände der ehemaligen Burg Wersau in Reilingen (Schlossmühle 2). „Wir haben in diesem Jahr die Berliner Staatssekretärin Katja Mast, die Heidelberger Bürgermeisterin Stefanie Jansen und auch Charly Weibel mit seiner großartigen Musik zu Gast. Darum erkläre ich diesen Sommerabend an der Burg Wersau gerne zur Gartenparty für alle Bürger. Und mit dem Motto Gestern-Heute-Morgen machen wir uns an diesem historischen Ort gute Gedanken, was uns früher stark gemacht hat und was uns für die Zukunft stark macht“, so Born in einer Pressemitteilung.
21.07.2025 / VeranstaltungenMehr
Die Freitagspost: Wo viel Licht ist, ist auch Schatten
Gestern Abend war ein wortwörtlicher „Feier“-Abend in unserem Wahlkreis: das Pre-Opening des „Hoggemer Treffs“ – danke an Marlene Diehm für diese hervorragende Namensidee – in der Hockenheimer Ottostraße. In Zusammenarbeit mit der Stadt wird die Lokale Agenda hier offene Treffangebote, Kreativmöglichkeiten und Projekte zur interkulturellen Verständigen schaffen. Überall im Land spreche ich von der Notwendigkeit neuer Begegnungschancen in unseren Städten und Gemeinden. Sie sind wichtig für die Inklusion, für den Gemeinsinn und für die Demokratie. Und ja: sie sind auch ein gutes Rezept gegen Vereinsamung und Radikalisierung.
18.07.2025 / Woche für WocheMehr
Debattencamp der SPD: Kurs gesetzt für das Landtagswahlprogramm
Am vergangenen Wochenende hat die SPD Baden-Württemberg auf Fridas Pier in Stuttgart einen wichtigen Schritt auf dem Weg zum Landtagswahlprogramm gemacht. Über 200 Teilnehmende kamen zusammen, um unter dem Motto „Wie bringen wir Baden-Württemberg wieder nach vorne?“ zu diskutieren.
16.07.2025 / VeranstaltungenMehr
