Sommeröffnungszeiten SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar

Im wahlkampffreien Sommer 2024 wird das SPD-Regionalzentrum Rhein-Neckar wieder Sommeröffnungszeiten haben. Vom 1. August bis zum 6. September wird das Team des Regionalzentrums per Mail (rz.rhein-neckar@spd.de) und telefonisch (06221-21004) von Montag bis Freitag zwischen 9 und 13 Uhr erreichbar sein.

Vor Ort im Regionalzentrum (Bergheimer Str. 88, 69115 Heidelberg) sind die Öffnungszeiten von Montag bis Donnerstag zwischen 9 und 13 Uhr oder nach vorheriger Absprache.

 

 

Die Freitagspost: Gemeinsam können wir den Loverboys das Handwerk legen

Mit der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist das ja so eine Sache. Es gehört zu meinem Job für unsere gemeinsamen Anliegen in überregionalen und lokalen Medien präsent zu sein. Und natürlich auch in TikTok, Instagram, X und wie sie alle heißen. Es freut mein Team und mich, dass viele von Ihnen und Euch vor allem meine Präsenz in den lokalen Medien verfolgen. Denn das ist uns so wichtig. Mit Presseartikeln in der Schwetzinger Zeitung, Hockenheimer Tageszeitung oder RNZ „liege“ ich sozusagen auf dem Frühstückstisch der Menschen bei uns im Wahlkreis. Einige führen ja eine eigene kleine Statistik und melden mir dann – was auch stimmt – dass ich viel öfter als Abgeordnete anderer Parteien in der Zeitung bin. Das ist eine schöne Bestätigung nicht nur meiner Arbeit, sondern vor allem eine Bestätigung für die starke Pressearbeit meines Teams.

 

25 Jahre Alte Schuhfabrik

Seit ihrer Gründung im Jahr 1999 werden in den zu einem Restaurant umgebauten Räumen der Alten Schuhfabrik in Wiesloch seelisch erkrankte Menschen in Arbeit und Beschäftigung vermittelt. Küche und Service sind dabei ein interessantes und spannendes Beschäftigungsfeld zur Teilhabe am Arbeitsleben.

 

Daniel Born mit Cornelia Leah D'Ambrosio im Plenarsaal des Landtags von Baden-Württemberg
Einladung zu „Perspektiven für Jüdisches Leben in Baden-Württemberg“ am 11. Juli um 19 Uhr in Mannheim

Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 hat sich das Leben von Jüdinnen und Juden in Deutschland dramatisch verändert. Der Anstieg von antisemitischen Straftaten, Bedrohungen, Desinformationen und nicht zuletzt der vereitelte Angriff auf die Synagoge in Heidelberg bereiten Jüdinnen und Juden große Sorgen und tragen Unsicherheit und Angst bis in die kleinen Dinge des Alltags. Gemeinsam mit dem Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD Baden-Württemberg lädt Landtagsvizepräsident Daniel Born deshalb herzlich ein zur Podiumsdiskussion „Perspektiven für Jüdisches Leben in Baden-Württemberg“ am Donnerstag, 11. Juli 2024 um 19 Uhr in die Räumlichkeiten der Jüdischen Gemeinde Mannheim (F3, 4, 68159 Mannheim). Die Veranstaltung findet im Rabbiner-Levinson-Saal statt.

 

Finanzpolitischer Sprecher Thomas Zachler
Stellungnahme der SPD Fraktion zu den Jahresrechnungen

Stellungnahme des finanzpolitischen Sprechers Thomas Zachler:

Sehr geehrter Herr Landrat,

werte Kolleginnen und Kollegen, Zuhörerinnen und Zuhörer,

zu Beginn möchten wir folgendes vorausschicken: nach unserem Prüfungsverständnis sehen wir die Durchsicht der Jahresrechnungen nicht in als vergangenheitsorientierte Fehlersuche und Fehlerdokumentation an, sondern vielmehr als Chance, eventuell vorher nicht erkennbares unwirtschaftliches Handeln zu erkennen und ggflls. künftig zu minimieren. 

Wir sehen wir es als eher zielführend und ergebnisorientiert an, schwierige oder strittige Fälle und Fragen bereits im Vorfeld in den jeweiligen Ausschußsitzungen mit der Verwaltung und den mitanwesenden Ausschussmitgliedern zu erörtern und zu einer Lösung beizutragen. Deswegen sitzen wir heute alle im gleichen Boot, ob am Steuerruder oder im Maschinenraum.

Unter Berücksichtigung dieser Überlegungen hatte ehemals die Verwaltung auf der Grundlage des Rechnungsergebnisse des Vorjahres, der Entwicklung des Haushaltsjahres 2022 sowie der absehbaren Entwicklungen die Haushaltsplanungen für 2023 erarbeitet und wir haben zusammen in den Ausschüssen, in den Aufsichts- und Verwaltungsräten die Weichen für das Haushaltsjahr 2023 gestellt und die Ampeln in den  jeweiligen Gesellschaften aufs „GO“ gestellt.

Numerisch stehen die AVR Gesellschaften, Bio Terra und Umweltservice, zuerst zur Prüfung an. Nach Durchsicht der Vorlage und der übermittelten Zahlen wird hier Erfolgsgeschichte geschrieben. Bei der AVR UmweltService hat man einen schönen Gewinn erzielen können. Die Ausschüttung aus der Gewinnrücklage an den Rhein-Neckar-Kreis ist lobenswert. 

Bei der GRN gGmbH sieht es aber anders aus und das nicht gut. Diese Probleme sind aber nicht hausgemacht. 

Ein Problem ist unter anderem der Einkauf oder die Neuverpflichtungen von teurem Leasing-Personal aufgrund des fehlenden Personals. Lt. Vorlage waren es 96 neue Stellen. Auf den ersten Blick sicher eine vergleichsweise hohe Zahl, die bei näher Betrachtung aber völlig transparent rüberkommt:

Für eine bestimmte Anzahl an Patientinnen und Patienten muß eine bestimmte Anzahl von Pflegekräften vorgehalten werden. Sonst kann die jeweilige Station nicht betrieben werden. Diese Vorgabe wird von Jahr zu Jahr auf die Abteilungen ausgeweitet. Und diesen vorgegebenen Personalbedarf muss die GRN gGmbH vorhalten. Dieser kann aktuell leider nur unter Zuhilfenahme von Leasingpersonal gedeckt werden. Dazu kommt natürlich auch der Fachkräftemangel und dass sich zu wenig Personal auf dem Markt befindet. Und schon sind wir bei der Begründung für den Anstieg der Kosten für die Leasing-Kräfte. Also keine Kritik, die Versorgung der Patienten steht auch bei uns an erster Stelle.

Aber wir sind nicht alleine. Die finanzielle Situation der Krankenhäuser und Kliniken in Deutschland, in Baden-Württemberg muss insgesamt als sehr prekär bezeichnet werden.

Wir stehen uneingeschränkt zu unseren Gesundheitseinrichtungen. Und es ist uns allen bewusst, dass der Kreis Verlustabdeckungen in Millionenhöhe und auch temporäre Liquiditätsunterstützungen leisten muss, wenn die GRN gGmbH nicht in finanzielle Turbulenzen geraten soll. 

War im letzten Jahr noch ein dünner Hoffnungsschimmer am Horizont zu sehen, sind hier inzwischen ganz dunkle Wolken aufgezogen.

Die Einrichtungen der GRN Gesundheitszentren Rhein-Neckar gGmbH leiden wie alle Kliniken und Heime unter den Folgen der Corona-Pandemie und des Krieges in der Ukraine.  Erhebliche Sachkostensteigerungen resultieren aus den Lieferschwierigkeiten und der damit verbundenen Verknappung der notwendigen Materialien. Nie für möglich gehaltene Preissteigerungen in allen Bereichen, vom medizinischen Sachbedarf bis hin zu den Lebensmitteln, belasten die Budgetsituation. 

Hinzu kommen die unglaublichen Kosten für die Energielieferungen. Die Strom- und Gaspreise verursachen allein Mehrkosten in der GRN in Höhe von 1.6 Mio. Es besteht ad hoc keine Möglichkeit, die Kostensteigerungen durch höhere Preise bzw. Erträge zu refinanzieren, da dies sowohl im pauschalierten Abrechnungsverfahren – den sogenannten DRGs – als  auch bei den Heimentgelten fest vorgegeben ist. 

Diese uns vor 1 1/2 Jahren bei der Einbringung des 2023er Entwurfs aufgezeigte Entwicklung hat das Wirtschaftsjahr 2023 erheblich belastet. Genauso wie prophezeit.  Dass wir weiterhin von Defiziten ausgehen müssen. Oder wie eine Liedzeile bei dem bekannten Lied „Tage wie diese„ lautet: „Kein Ende in Sicht“.

Ein helles Licht am Ende des Tunnels hatte sich beim Stift Sunnisheim schon vergangenes Jahr gezeigt, und in diesem Jahr zeigt es sich noch deutlicher, dass die ehemals eingeleitete Konsolidierung richtig Fahrt aufgenommen hat. Der Kreis und das Land haben hier ordentlich mit ihren Zuschüsse dazu beigetragen, dass unter dem Strich ein gutes Ergebnis steht. Aber ein Jahresüberschuss von beinahe einer Dreiviertel Million Euro kommt nicht von ungefähr.

Was die KliBA angeht, so sind hier nicht die ganz großen Zahlen ausschlaggebend, der hier erwirtschaftete Überschuß ist recht überschaubar, hier geht es darum, was über dem Strich geleistet wird. 

Die Vorlage zeigt, dass die KLiBA unwahrscheinlich viel für unsere Kreiskommunen und deren Bevölkerung macht (Fortschreibung der CO2-Bilanz, Projektbetreuungen, Klimaschutzprojekte usw.). 

Interessant fanden wir beim Durcharbeiten die Position Sonstige Erträge „ Klimaschutz an Schulen“. Hier handelt es sich unseres Wissens um die Organisation, Koordination und Durchführung von Unterrichteinheiten zu den Themen „Energie- und Klimaschutz“, „Treibhauseffekt und Klimawandel“, „Erneuerbare Energien“ und Durchführung von Projekttagen „Energie- und Klimaschutz“. Diese Projekte werden durch das Umweltministerium Baden-Württemberg und den Rhein-Neckar-Kreis gefördert. 

Der Rhein-Neckar-Kreis förderte das Projekt in 2023 mit 115.000 Euro, das Umweltministerium mit 40.000 Euro.

Ein Teil der Fördermittel des Landes wurde allerdings verzögert erst in diesem Jahr ausbezahlt, dadurch fielen die Erträge in 2023 in diesem Bereich etwas geringer aus als im Vorjahr (Vorjahr 195.000 Euro). 


 

Bei der Integr. Leitstelle sind uns die Neueinstellungen mit dem dadurch verbundenen Personalaufwand aufgefallen, diese waren durch die übers Jahr verfolgten Beratungen bekannt und waren demzufolge kein Gegenstand der internen Diskussion unsererseits.

Einer oder eine muss der Letzte sein und das sind heute die Schwetzinger Festspiele. Auch im Jahr nach dem großen Jubiläum schrieben die Festspiele gute Besucherzahlen.

Die trotzdem entstandenen Mindereinnahmen konnten kompensiert werden, ebenso erfolgte eine Reduzierung der Verbindlichkeiten. Das hier entstandene Defizit können wir akzeptieren.

Herzlicher Dank an alle die bei der Erstellung der gewohnt übersichtlichen und transparenten Vorlagen Beteiligten sowie an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der soeben genannten Gesellschaften.

 

Nachhaltig chic: Neue Outfits und gute Laune bei Borns Kleidertauschparty im Schwetzinger SPD-Bürgerzentrum

Schwetzingen. Am vergangenen Samstag verwandelte sich das Schwetzinger SPD-Bürgerzentrum in der Maximilianstraße 5 in ein buntes Tauschparadies. Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) hatte zu einer neuen Auflage seiner Kleidertauschparty eingeladen und bei seinen zahlreichen Gästen für beste Stimmung und prall gefüllte Taschen gesorgt. Bereits kurz vor dem offiziellen Start füllte sich das Bürgerzentrum mit einem fröhlichen Gewusel aus Besucherinnen und Besuchern, die gekommen waren, um ihre ungenutzten, aber gut erhaltenen Kleidungsstücke gegen neue Lieblingsstücke zu tauschen und nette Gespräche über Mode und mehr zu führen.

 

Kindeswohl im Mittelpunkt: SPD-Bildungsexperte Born fordert bessere Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege

Schwetzingen/Stuttgart. Seit SPD-Bildungsexperte Daniel Born vor acht Jahren Mitglied im Bildungsausschuss wurde, setzt er sich für bessere Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege ein. Seine Bilanz: „Einiges ist erreicht worden, bei vielem ist es notwendig, weiter am Ball zu bleiben“. Um aus erster Hand zu erfahren, was das aus Sicht der Praxis ist, hatte der Landtagsabgeordnete Kindertagespflegepersonen aus seinem Wahlkreis zum Frühstück ins SPD-Bürgerzentrum nach Schwetzingen eingeladen. Der rege Austausch über "den schönsten Beruf der Welt" – wie seine Gäste betonten – offenbarte Chancen und Schattenseiten der Kindertagespflege, zu denen vor allem die schwierigen Rahmenbedingungen gehören, unter denen Tageseltern Kinder betreuen und fördern.

 

Die Freitagspost: Praktikant Paul Rapp verabschiedet sich und freut sich auf ein baldiges Wiedersehen

In den letzten beiden Wochen hatte ich die Freude, ein Praktikum im Wahlkreisbüro von Daniel Born in Hockenheim zu absolvieren. Ich heiße Paul Conrad Francois Marie Éric Dominique Rapp (ja, das sind viele Namen), bin 20 Jahre alt und möchte im kommenden Wintersemester Soziologie mit Politikwissenschaften im Nebenfach studieren. Dies war auch der Anlass für mich, dieses Praktikum zu machen, um die politischen Abläufe, die im Hintergrund geschehen, auch mal zu sehen und mehr, insbesondere zu sozialpolitischen Themen, zu erfahren. Ich bin sehr daran interessiert wie unsere Gesellschaft tickt, vor allem wie sie sich ändert und was diesen Wandel auslöst. Mit Hilfe dieser Erkenntnisse hoffe ich, eines Tages unsere Welt in eine etwas menschlichere Richtung lenken zu können.

 

Herzliche Einladung zum Brunnencafé

Wir laden Sie und Euch herzlich zu unserem Brunnencafé ein. 

Am  Sonntag, den 30. Juni von 11 - 17 Uhr gibt es selbstgebackenen Kuchen und Waffeln. 

Außerdem bieten wir einen kleinen Imbiss an. 

Zeitgleich findet im Rathaus eine Sonderausstellung des Epfenbacher Heimatvereins anlässlich des Hochwassers von 30 Jahren statt. 

 

„Das Vergangene und die Erinnerung daran formen, was und wer wir heute sind. Es ist Teil unserer Identität.“

Festrede anlässlich der Verleihung des Rahel-Straus-Preises und Rahel-Straus-Jugendpreises 2024 auf dem Synagogenplatz in Ludwigsburg

 

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