Herzlich willkommen bei der SPD auf dem Dilsberg!

 

Andreas Stoch: ,,Klares Zeichen: Wir kämpfen gemeinsam um jeden Industriearbeitsplatz"

„Der gestrige Beschluss der Bundes-SPD hat noch einmal klar gemacht: Wir lassen nicht zu, dass die wirtschaftliche Basis unseres Landes wegschmilzt und immer mehr Menschen in Baden-Württemberg um ihren Arbeitsplatz fürchten müssen“, erklärt Andreas Stoch, SPD-Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl und Mitglied im Präsidium der Bundespartei

 

Kleine Anfrage von Daniel Born bringt Bewegung in die Friedhofsordnung

Schwetzingen/Stuttgart. Bei der „letzten Ruhe“ hat der fraktionslose Landtagsabgeordnete Daniel Born die Landesregierung in Bewegung gebracht: Nach seiner Anfrage zum Bestattungswesen bestätigt das Sozialministerium erstmals, dass Gespräche mit Kirchen, Kommunen und Bestattungsunternehmen laufen, um über mögliche Liberalisierungen der Friedhofs- und Bestattungsordnung in Baden-Württemberg zu beraten. Eine konkrete Entscheidung über Zeitpunkt und Inhalt möglicher Änderungen steht zwar noch aus, doch Born sieht dies als wichtigen Schritt.

 

Den Menschen wieder mehr Zuversicht geben.

"Wir müssen wieder lernen, mehr für die Demokratie zu kämpfen" – das war das Eingangsplädoyer des JUSO-Bundesvorsitzenden Philipp Türmer bei den 27. Lobbacher Gesprächen. Damit konnten sich nicht nur Landtagsabgeordneter Jan-Peter Röderer und Bürgermeister Pascal Wasow identifizieren, sondern auch die zahlreichen Besucher in der Manfred-Sauer-Stiftung.

Mittlerweile im neunten Jahr bemüht sich der von engagierten Sozialdemokraten initiierte Bürgerdialog, mit interessanten Persönlichkeiten aus Gesellschaft & Politik zwanglos über aktuelle Themen zu diskutieren. Diesmal ging es um Fairness und Gerechtigkeit und um die Frage, wie man der wachsenden gesellschaftlichen Spaltung entgegenwirken kann.

Philipp Türmers Appell lautete: "Wir müssen die Gerechtigkeitslücke stärker angehen! "

>>> Einen ausführlichen Bericht über die Veranstaltung gibt's hier: https://www.spd-sinsheim.de/meldungen/menschen-wieder-mehr-zuversicht-geben/

 

Die Freitagspost: Die Mieten in Baden-Württemberg sind in den letzten Jahren rasant durch die Decke gegangen

Diese Woche habe ich nicht nur wie jeden Monat die Partei- und Wahlkampfkasse des SPD-Kreisverbands gefüttert – sondern auch die Gemeindekasse von Ketsch. Ich bin nämlich in der Brühler Straße geblitzt worden.

Ist das bei Ihnen und Euch auch so ein Reflex, dass man sofort, nachdem man geblitzt wurde, hart abbremst? Das ist ja eigentlich das bescheuertste Bremsen der Welt. So als würde der Automat dann sagen: „Ach der Herr Born hat es ja gleich eingesehen. Dem schicke ich doch keinen Strafzettel. Das Foto lösche ich wieder.“

Und jetzt die Kurve zu einem total sinnvollen Bremsverhalten: bei den Mieten! Wobei auch da ist es ja – wenn wir über die Mietpreisbremse reden – ein wenig das Abbremsen, nachdem die Geschwindigkeit zu rasant war.

 

Haushaltsvorschläge der SPD für 2026

Alljährlich sind die Fraktionen im.Oktober gehalten, ihre Schwerpunkte und Vorschläge für die angelaufene Haushaltsplanung des kommenden Jahres bei der Verwaltung zu melden. Unsere Fraktion ist dieser Bitte und Pflicht mit den nachfolgenden Punkten nachgekommen (ohne alle laufenden oder bereits mit-beschlossenen Projekte gesondert aufzuführen). Die sozialdemokratische Fraktion im Gemeinderat hat somit die Aufnahme folgender Titel in den Haushalt 2026 beantragt:

1Kommunales Silvester-Feuerwerk. Jährlich wiederkehrend mit nahendem Jahreswechsel wird die Böllerei kritisiert, viel appelliert, aber es ändert sich wenig. Von Verboten wie in manchen Städten halten wir nichts, sondern bevorzugen die Wiederaufnahme der früher einmal in Meckesheim vorhandenen Tradition eines zentralen Feuerwerks mit kleinem Happening, das hoffentlich möglichst viele auf das individuelle Böllern verzichten lässt. Rettungsdienste, Tierwelt und nicht zuletzt die Umwelt werden es uns danken.

Denkbar ist im Vorfeld eine Spendenaktion <Mach mit! Lass sein…> o.ä., mit der man unter Verzicht auf das eigene private Böllern lieber das jährliche Budget dafür bzw. einen Teil davon für das Feuerwerk für alle einbringt.

2. Neuanstrich Auwiesenhalle. Nach Abschluss der Dachsanierung und der Arbeiten am neuen Sportzentrum sollte man  unserer zentralen Veranstaltungshalle einen mit dem Gemeinderat abzustimmenden, schicken Anstrich verpassen bzw. gönnen im nächsten Jahr, um einen repräsentativen Gesamt-Eindruck der 3 nebeneinander stehenden kommunalen Groß-Gebäude zu erreichen.

·        3. Ortskernsanierung II: Wir halten das Vorziehen der Sanierung Leopoldstraße im Rahmen der in Kraft getretenen OKS II – die bisher (zu) wenig Eigendynamik entfaltet – als Leuchtturmprojekt für angebracht und vom StraßenZUSTAND seit Langem für geboten.

·        4. Foodtruck für alla-Hopp!-Anlage. Eine selbstredende Forderung unserer Fraktion seit Jahren, die an Aktualität und Notwendigkeit nichts eingebüßt hat. 

·        5. Realisierung der Hochwasserschutzmaßnahme MühlstraßeMönchzell: Verbreiterung des Lobbach-Flußbetts, damit der Retention und Neubau der Brücke.

·        6. Vorplatz Friedhof Meckesheim: Verschönerung konkret in Angriff nehmen. 

·        7. Bau weiterer Photovoltaik-Anlage auf dem Bauhof und Balkonkraftwerke-Förderung(kleine PV-Einheiten)  fortschreiben bzw. beibehalten. Es ist kein Zufall, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Anstrengungen, dass Meckesheim hier in der Region mit an der Spitze liegt; darauf sollten wir uns nicht ausruhen – Umwelt und Autarkie danken es uns.

·        8. Wohnungs-Knappheit entgegenwirken durch Einführung eines Leerstands-Katastersund Einführung einer Meckesheimer Mietwohnungsprämie (z.B. pro angefangene 50qm 1.000 Euro einmalig für nachweisliche Neuvermietung / neugeschaffenen Miet-Wohnraum).

Hans-Jürgen Moos, SPD-Fraktionsvorsitzender


 

 

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