SPD Dilsberg

Die Jahreshauptversammlung 2008 der Bammentaler SPD fand am Mittwoch, den 30.Januar 2008 in der Gaststätte zur „Bratpfanne“ statt. Der 1. Vorsitzende Rüdiger Heigl konnte zahlreiche Genossinnen und Genossen begrüßen.

Nach der Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Jahreshaupt-
versammlung standen die Geschäftsberichte des Vorstandes, des Schrift-führers, des Kassiers, sowie die Berichte der JUSOS, der Gemeinderatsfraktion und der Kreistagsfraktion auf der Tagesordnung.

Rüdiger Heigl berichtete über die erfreuliche Mitgliederentwicklung im letzten Jahr. So konnten im Jahr 2007 3 neue Mitglieder gewonnen werden. Die aktive Beteiligung der Mitgliederschaft bei den zahlreichen kommunalpolitischen Aktivitäten und der Zusammenhalt innerhalb des Ortsvereins sei vorbildlich, so der 1. Vorsitzende. Zahlreiche insbesondere dem Gemeinwohl dienende Aktivitäten kennzeichneten das Jahr 2007. Besonders zu erwähnen sind die seit 2007 in Kooperation mit der AWO durchgeführten Altennachmittage in der Altentagesstätte.

Christoph Herbold blickte im Bericht des Schriftführers auf die Veranstaltungen in 2007 zurück und ging auf die Rote Fastnacht, auf das Scheunenfest, den Ausflug in den Pfälzer Wald, auf die Sammlung von Kleidung für das Wichernheim in Heidelberg und auf die Jahresabschlussfeier mit Ehrungen ein.

Der Kassier Ronald Stoll gab einen Einblick in die Kassenlage des Ortsverein und konnte hierbei auf eine positive Entwicklung hinweisen.

Im Bericht der JUSOS durch Christoph Herbold stand die erfolgreiche Gründung der JUSOS und die sehr gut besuchte Auftaktveranstaltung mit anschließender Party im Mittelpunkt. Die eigenständige Durchführung des Ferienprogrammes mit annähernd 30 Teilnehmern, sowie die Darstellung der Initiativen zur Gestaltung der politischen Willensbildung von Jugendlichen in Bammental rundeten den Bericht des JUSOS-Vorsitzenden ab.

Die Fraktionsvorsitzende im Bammentaler Gemeinderat Andrea Frank gab einen Überblick in die Arbeit der SPD-Fraktion. Die SPD habe sich im vergangenen Jahr aktiv den anstehenden Herausforderungen gestellt. Die Themen „Großer Höhenweg“ und „Wochenendhausgebiet“ waren die Schwerpunkte im Jahr 2007. Im Jahr 2008 wird sich die SPD-Gemeinderatsfraktion weiterhin und intensiv zur Weiterentwicklung für ein soziales Bammental einbringen. Gemeinderätin Frank verwies auf die Haushaltsrede der SPD-Fraktion, die auf der Homepage der SPD unter www.spd-bammental.de nachgelesen werden kann.

Der Bammentaler Kreisrat Ronald Stoll ging detailliert auf seine Arbeit im Kreistag ein. Die finanzielle Situation des Rhein-Neckar-Kreises habe sich positiv entwickelt, so dass im Jahr 2008 auf die ursprünglich geplante Kreditaufnahme verzichtet werden könne. Der von den Bammentaler Christdemokraten 2007 geforderten sofortigen Senkung der Kreisumlage für 2008 hat die SPD-Kreistagsfraktion eine klare Absage erteilt, da für die SPD der Schuldenabbau oberste Priorität hat. Diese Meinung haben übrigens auch die CDU-Kreisräte
vertreten, so Ronald Stoll. Für das Jahr 2009 erwartet die SPD-Kreistags-fraktion, bei einer anhaltend günstigen finanziellen Lage, eine Senkung der Kreisumlage von derzeit 35,1% auf zumindest 33%. Das im Jahr 2003 gegebene Versprechen, bei besserer Kassenlage die Rücknahme von Kreisförderungen rückgängig zu machen, wird in 2008 eingelöst. Die Fördermittel im Bereich Sport und für den Kreisjugendring werden erhöht. Bei den Fördermaßnahmen auf dem sozialen Sektor und für die sozial psychiatrischen Dienste werden die seinerseits vorgenommenen Zuschusskürzungen in voller Höhe zurückgenommen.
In diesem Zusammenhang hat die Kreistagsfraktion wiederholt ihre Verärgerung über das Land im Bereich der Jugendsozialarbeit öffentlich kund gemacht. Ronald Stoll äußerte sein Missfallen darüber, dass sich das Land mit mehr als fadenscheinigen Argumenten und formalen Begründungen zwischenzeitlich vollständig aus der vor einigen Jahren als Modell so sehr propagierten Drittelfinanzierung – Land, Kreis, Schulträger – zurückgezogen hat.
Ronald Stoll schloss seine sehr informativen Ausführungen mit dem Hinweis auf Initiativen der Kreistagsfraktion wie z.B. zur Einrichtung einer Kinderschutz-Hotline und zur Vermeidung der geplanten Essenspreiserhöhung an Sonder-schulen.

Die an die Berichte anschließende lebhafte Aussprache zeigte eine große Zustimmung der anwesenden Genossinnen und Genossen mit der Arbeit der Vorstandschaft, der Arbeitsgemeinschaften und Fraktionen.

Der Bericht der Revisoren bescheinigte eine vorbildliche und einwandfreie Kassenführung. Revisor Nico Wottke beantragte die Entlastung des Kassiers und der gesamten Vorstandschaft, welche von den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen wurde.

Die anstehenden Neuwahlen ergaben folgendes Ergebnis:

2. Vorstand Ronald Stoll
Schriftführer Christoph Herbold
Kassier Christian Stoll
Beisitzerin Andrea Frank
Beisitzer Heinz Gattner
Beisitzer Nico Wottke
Revisor Rolf Schmidt
Revisor Thorben Knobloch

Zu Kreisdelegierten wurden Ronald Stoll und Rüdiger Heigl gewählt.

In seinem Ausblick auf 2008 zeigte der 1. Vorsitzende Rüdiger Heigl die anstehenden Herausforderungen auf. Das Jahr 2008 müsse dazu genutzt werden, weiterhin eine aktive und die stärkste Mitgliederpartei in Bammental zu bleiben und diese kontinuierlich auszubauen. Die SPD Bammental wird das Jahr 2008 dazu nutzen, in Partei und Fraktion Konzepte zu erarbeiten, um die kommunalpolitischen Themenfelder Jugend, Senioren und Infrastruktur weiter voran zu bringen, damit Bammental seinem Ruf der Mittelpunkt des Unteren Elsenztales zu sein weiterhin gerecht wird. Die SPD Bammental arbeitet an einem sozialen Bammental und das nicht nur zu Zeiten des Wahlkampfes, der 2009 im Rahmen der Kommunalwahl bevor steht. 2009 steht neben der Kommunalwahl ein weiteres, aus unserer Sicht, wichtiges Ereignis an.
Der SPD Ortsverein Bammental feiert sein 90-jähriges Jubiläum.
Und dieses werden wir gebührend mit der Bevölkerung Bammentals feiern, denn wir können sicherlich mit ein wenig Stolz auf Geleistetes zurück blicken, und wir werden uns genauso den zukünftigen Herausforderungen stellen, wie wir es als älteste Bammentaler Partei immer getan haben, so der 1. Vorsitzende.
Rüdiger Heigl