SPD Dilsberg

In der Politik ist die Tatsache nicht neu, dass man in einer Wahl zwar gewonnen hat, aber in der Gesamtsicht trotzdem verloren. Als am Montagabend eigentlich feststand, dass die neue SPD Gemeinderatsfraktion aus Rüdiger Heigl, Andrea Frank und Christoph Herbold besteht, gab es vor allem auch aus Juso-Sicht allen Grund zum Feiern.

Mit 967 Stimmen (das ist Platz 16 aller Kandidaten) glaubten wir fest daran jugendlichen Wind in den Bammentaler Gemeinderat zu bringen. Die Freude hatte am Freitagmorgen dann den Tiefpunkt erreicht, als Herr Bürgermeister Vogel uns bei einem Treffen im Rathaus mitteilte, dass es durch das Verwandtschaftsverhältnis im dritten Grad in der Seitenlinie (zu deutsch: Onkel und Neffe) ein Hinderungsgrund beim Einzug in den Gemeinderat besteht, der alte Gemeinderat diesen feststellen MUSS und keine Möglichkeit einer anderen Lösung besteht.

Dieser Hinderungsgrund, der in der Gemeindeordnung des Landes Baden-Württemberg festgeschrieben ist, sieht diese Regelung nur für Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern vor. Das bedeutet, dass dieser Hinderungsgrund in Neckargemünd oder Leimen nicht vorliegen würde. Die Notwendigkeit diese Regelung mit der Fraktionsgröße, die sehr wesentlich für Vetternwirtschaft ist, zu verbinden – die SPD hat 16,6% der Sitze im Rat – sah der Gesetzgeber leider nicht.

Ich möchte mich dennoch bei allen Wählern, die mir Ihre Stimme(n) gaben herzlich für das damit entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Ich hätte sehr gern dieses Amt im höchsten Gremium unserer Gemeinde wahrgenommen und mich zum Wohle Bammentals engagiert.

Ich bin mir sicher, dass die neue Fraktion sich für die im Wahlkampf angesprochenen Themen der Jugend einsetzen wird. Es wird allerdings auch meine Aufgabe als Vorsitzender der Jusos Bammental sein weiterhin darauf zu achten.

Christoph Herbold