Bericht zur Basiskonferenz am Freitag 19.1.2018 in Epfenbach , Thema : GroKo

Ortsverein

Am vergangenen Freitag nahmen die fünf  SPD-Gemeinderäte der Gemeinde Lobbach an der SPD Basiskonferenz des Kreisverband Rhein-Neckar in Epfenbach vollzählig teil. Ziel und Zweck der Veranstaltung war die Meinung ihrer Mitglieder zur großen Koalition mit der CDU/CSU (GroKo) zu hören, so eine Art regionaler Stimmungstest vor dem außerordentlichen Bundesparteitag der am Sonntag in Bonn stattfand.  
Abgestimmt wurde ob weitere Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU wieder aufgenommen werden sollen, oder man den Weg der Opposition will.  

Der Kreisvorsitzende Thomas Funk begrüßte die zahlreich anwesenden Kreismitglieder und machte in seiner Rede seinen Standpunkt aus seiner Sicht klar und tendierte eher nicht dafür und lehnte die weiteren Verhandlungen ab.
Der anwesende Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci war dann mit seiner Rede bemüht für die GroKo zu werben und bezog Stellung wie er die ganze Sache sieht.
Es folgten nun sehr angeregte und konstruktive Diskussionen, die in alle Richtungen sich äußerten. Viele Genossen sprachen sich aber dennoch dafür aus das die SPD Regierungsverantwortung übernimmt, es sei in der Vergangenheit immer gut gewesen wenn die SPD mitregiert habe, auch wenn es die Wählerschaft leider nicht entsprechend würdigte. Direkt nach der Bundestagswahl waren die Wunden sehr groß,  die Enttäuschung nicht zu verheimlichen, die Worte in die Opposition gehen sich neu aufzustellen, sich runderneuern waren in aller Munde und fand auch Akzeptanz. Nach dem durch die FDP zum Scheitern gebrachte Jamaika-Sondierungen sehe sich die SPD dann nach den eindringlichen Appellen des Bundespräsidenten, sich wieder in der Verantwortung. Das Ergebnis der Sondierungen sei in vielen Punkten eins zu eins das Wahlprogramm der SPD. Einzig die Bürgerversicherung und die höhere Besteuerung der besserverdienenden fehle auf dieser Liste. Und wer glaube, mit einem 20-Prozent Ergebnis könne man die Welt aus den Angeln heben, der sei schief gewickelt. Eine gewisse Frustration , immer wieder zu erleben das die Sozialdemokraten sich damit schwer tun, ihre Erfolge auch wie vor 2 Jahren im Land Baden-Württemberg nach ihrer Abwahl, ihre Erfolge zu erkennen, zu würdigen und als solche auch zu verkaufen,  dies müsse das Ziel in der Zukunft sein. Sich erneuern in der Opposition und im Schmollwinkel abzuwarten und auf Fehler anderer zu warten, nein das kann und soll nicht der Weg sein, das war dann doch die überwiegende Meinung vieler, die in vielen Wortbeiträgen sachlich und konstruktiv miteinander diskutierten. Ein abschließend durchgeführter Stimmungstest ergab  85 Stimmen für eine GroKo,  und 25 waren dagegen.
Aus Lobbacher Sicht gab es ein klares Votum für unseren Bundestagsabgeordneten der die Region als Delegierter  am Sonntag in Bonn vertrat.
MdB Castellucci zeigte sich dann in seiner Schlussrede etwas erleichtert, er bedankte sich für die disziplinierte wenn auch emotional geführte Diskussionen die stets sachlich und fair blieben, die es so in dieser Form nur bei der SPD gibt.
Inzwischen ist ja auch bekannt, dass der SPD Sonderparteitag am Sonntag in Bonn sich für weitere Gespräche und Verhandlungen zur Sondierung und Regierungsbildung ausgesprochen hat.   

Uwe Knecht , Schriftführer

 

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