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Auszug aus der Präambel der Sondierungsergebnisse
Sondierungsergebnisse: Ein echter Aufbruch ist das nicht

Die Berliner Sondierungsgespräche waren das dominierende Thema auf der Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Am Ende wollte sich so rechte Begeisterung nicht einstellen, denn nur ein Drittel der Anwesenden konnte sich für die „hervorragenden Sondierungsergebnisse“ (O-Ton Schulz) erwärmen.

 

Ein echter Aufbruch ist das nicht

PRESSEMITTEILUNG

SPD Rhein-Neckar sieht in Koalitionsverhandlungen keine Perspektive.

Die Berliner Sondierungsgespräche waren das dominierende Thema auf der Vorstandssitzung der SPD Rhein-Neckar. Am Ende wollte sich so rechte Begeisterung nicht einstellen, denn nur ein Drittel der Anwesenden konnte sich für die „hervorragenden Sondierungsergebnisse“ (O-Ton Schulz) erwärmen. Die meisten sahen mit Blick auf die bisherigen Erfahrungen mit CDU und CSU für Koalitionsverhandlungen keine Perspektive. Dazu findet am kommenden Freitag, den 19. Januar um 19:00 Uhr in Epfenbach eine SPD-Basiskonferenz statt.

 

v.li. Reiner Nimis, Thomas Funk, Jürgen Berger, Gitarrist Christoph Rösch, Bürgermeister Eric Grabenbauer
Neue Ideen für die Wohnungsbaupolitik werden gebraucht!

Mit den eingehenden Gitarrenklänge der bekannten Melodie Oye como va von Carlos Santana wurde der diesjährige Neujahrsempfang eröffnet. Wie Jürgen Berger in seinem Begrüßungswort betonte, ist Wiesenbach keine arme Gemeinde. Das durchschnittliche Einkommen liege eher im oberen Bereich. Trotzdem oder vielleicht auch gerade deswegen sei „günstiger Mietraum Mangelware in Wiesenbach“. „Im Neubaugebiet Langenzeller Buckel wurden viele Einfamilienhäuser gebaut, aber bei den Mietwohnungen gibt es weiterhin einen großen Bedarf“, so der Ortsvorsitzender der Wiesenbacher SPD. Auf Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion beschäftigte sich der Gemeinderats bei seiner vergangenen Klausurtagung mit diesem brisanten Thema und welche neuen Wege man für dieses Ziel gehen könnte. Der Blick in die Rhein-Neckar-Zeitung vom Donnerstag zeigt, dass „dies ein aktuelles und spannendes Thema ist, das viele Kommunen in Deutschland beschäftigt.“

 

Leni Breymaier erklärt zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche:

„Ich kenne wenige Leute in der SPD, die begeistert von einer großen Koalition sind. Ich bin es auch nicht. Die Skepsis bleibt.

Ich bin dafür, auf der Basis der Sondierungsergebnisse Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Ich freue mich auf die Debatte in der Partei in den nächsten Tagen und beim Bundesparteitag. Und auf mögliche Verhandlungen.

 

Klausurtagung der SPD-Regionalverbandsfraktion

Traditionelle Jahreseröffnungssitzung in Sinsheim-Dühren.
Seit vielen Jahren ist es für die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verband Metropolregion Rhein-Neckar eine gute Tradition, die erste Fraktionssitzung eines Jahres im Hotel-Restaurant “Ratsstube” im Sinsheimer Stadtteil Dühren durchzuführen. Und so hatte zum Jahresbeginn 2018 Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck die Fraktionsmitglieder einmal mehr in das ebenso gemütliche wie auch repräsentative Lokal in seiner Heimatstadt Sinsheim eingeladen. Mit dabei waren auch Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der SGD-Süd in Neustadt, sowie Christoph Trinemeier, Leitender Direktor beim Verband Region Rhein-Neckar, die beide seit Jahren die Arbeit der Fraktion fachlich begleiten und unterstützen.

 

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